Month: June 2010

Christian Wulff zum neuen Bundespräsident gewählt

Christian Wulff zum neuen Bundespräsident gewählt Die 3. Wahl: Entscheidung der 14. Bundesversammlung im dritten Wahlgang Von Andreas Klamm-Sabaot Berlin. 30. Juni 2010. Der 51jährige Christian Wulff, früherer CDU-Politiker und früherer Ministerpräsident von Niedersachsen wurde im dritten Wahlgang, heute am 30. Juni 2010, zum 10. Bundespräsidenten gewählt. Der Kandidat der Regierungs-Koalition aus CDU-CSU und FDP… Read More Christian Wulff zum neuen Bundespräsident gewählt

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Bundespräsidenten-Wahl 2010: Dritter Wahlgang

Bundespräsidenten-Wahl 2010: Dritter Wahlgang Von Andreas Klamm-Sabaot Berlin. 30. Juni 2010. Nachdem im ersten und zweiten Wahlgang keiner der vier Kandidaten und Kandidatinnen, die für das Amt als Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten nominiert wurden die absolute Mehrheit für sich erreichen konnten, müssen die 1242 Wahl-Männer und Wahl-Frauen jetzt im dritten Wahlgang über den künftigten Bundespräsidenten… Read More Bundespräsidenten-Wahl 2010: Dritter Wahlgang

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Wolfgang Clement: „Wählt direkt und wählt Christian Wulff“

Wolfgang Clement: „Wählt direkt und wählt Christian Wulff“ Prof. Dr. Horst Köhler litt unter „Einsamkeit des Amtes“ – Direktwahl besser – CDU-CSU Fraktions-Vorsitzender Volker Kauder in Vorfreude: „Morgen wählen wir Christian Wulff zum Bundespräsidenten“ Von Andreas Klamm-Sabaot Berlin. 29. Juni 2010. Der frühere SPD-Politiker, Bundeswirtschaftsminister und Ministerpräsdient, der Journalist, Publizist und Manager, Wolfgang Clement, hat… Read More Wolfgang Clement: „Wählt direkt und wählt Christian Wulff“

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Wahlmänner der NPD dürfen frei wählen

Wahlmänner der NPD dürfen frei wählen Pressereferent: „Bundespräsident darf frei und geheim gewählt werden“ Berlin. 29. Juni 2010. (and). Die drei Wahlmänner der NPD (Nationaldemokratische Partei Deutschlands) in der Bundesversammlung Holger Apfel, Dr. Johannes Müller und Udo Pastörs dürfen bei der Wahl zum Bundespräsidenten am Mittwoch auch frei und geheim wählen, sollte es zu einem… Read More Wahlmänner der NPD dürfen frei wählen

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Drei Wahlmänner der NPD beklagen sich über Boykott der Medien

Drei Wahlmänner der NPD beklagen sich über Boykott der Medien Vier Kandidaten stehen zur Wahl für das Amt der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten Berlin. 29. Juni 2010. (and). Die drei Wahlmänner der NPD (Nationaldemokratische Partei Deutschlands) in der Bundesversammlung Holger Apfel, Dr. Johannes Müller und Udo Pastörs haben sich über einen „Boykott der Medien“ beklagt.… Read More Drei Wahlmänner der NPD beklagen sich über Boykott der Medien

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Bundespräsidentenwahl 2010

Bundespräsidentenwahl 2010 Berlin. 28. Juni 2010. (and) Am Mittwoch, 30. Juni 2010, werden insgesamt 1244 Wahl-Frauen und Wahl-Männer der 14. Bundesversammlung die neue Bundespräsidentin oder den neuen Bundespräsidenten von rund 80 Millionen Menschen in Deutschland wählen. Zur Bundespräsidentenwahl 2010, die nach dem überraschenden und unerwarteten Rücktritt von Bundespräsident a. D. Professor Dr. Horst Köhler am… Read More Bundespräsidentenwahl 2010

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Christian Wulff: Ein Jurist und Berufs-Politiker als neuer Präsident des Volkes ?

Christian Wulff: Ein Jurist und Berufs-Politiker als neuer Präsident des Volkes ? „Mein Leit-Thema ist die Zukunft“ – Sparen für die Zukunft und das Abstands-Gebot Von Andreas Klamm-Sabaot Christian Wulff, 51, Ministerpräsident von Niedersachsen will mit Themen wie „Zukunft“ und „Abstands-Gebot“ in besonderer Weise als Bundespräsident ab 1. Juli 2010 in Deutschland wirken. Am 3.… Read More Christian Wulff: Ein Jurist und Berufs-Politiker als neuer Präsident des Volkes ?

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Luc Jochimsen: Eine Soziologin, Frauenrechtlerin und Journalistin als neue Präsidentin des Volkes ?

Luc Jochimsen: Eine Soziologin, Frauenrechtlerin und Journalistin als neue Präsidentin des Volkes ? Wahl der Bundespräsidentin / des Bundespräsidenten am 30. Juni 2010: Mitten im vom neo-liberalen Zeitgeist geprägten Deutschland erhebt eine Journalistin, Soziologin und Politikerin ihre Stimme für soziale Gerechtigkeit, für Frauen und für Frieden – „Schwache und benachteiligte Menschen brauchen Hilfe und müssen… Read More Luc Jochimsen: Eine Soziologin, Frauenrechtlerin und Journalistin als neue Präsidentin des Volkes ?

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Joachim Gauck: Ein Bürgerrechtler als neuer Präsident des Volkes ?

Joachim Gauck: Ein Bürgerrechtler als neuer Präsident des Volkes ? Dürfte das Volk wählen, hätte ein Präsident, ein Bürgerrechtler und Pfarrer, der den Menschen rät „Freiheit statt Angst“, sicher gute Chancen Von Andreas Klamm-Sabaot Zensur der Presse in Deutschland. Das Bild von Joachim Gauck wurde am 8. Juli 2010 entfernt. Die Firma teutopress.de versendet Rechnungen… Read More Joachim Gauck: Ein Bürgerrechtler als neuer Präsident des Volkes ?

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Anerkennung: Landkreistagspräsident Hans Jörg Duppré wurde mit dem Verdienstorden geehrt

Anerkennung: Landkreistagspräsident Hans Jörg Duppré wurde mit dem Verdienstorden geehrt Von Andreas Klamm-Sabaot Der Bundesinnenminister des Innern, Dr. Thomas de Maizière überreichte heute in Berlin als Anerkennung und Dank für die Verdienste das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens an Landrat Hans Jörg Duppré. Foto: Deutscher Landkreistag Berlin. 18. Juni 2010. Für seine besonderen Verdienste in… Read More Anerkennung: Landkreistagspräsident Hans Jörg Duppré wurde mit dem Verdienstorden geehrt

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Finanznot: Evangelische Kirchen in NRW fordern mehr Geld für Städte und Gemeinden

Finanznot: Evangelische Kirchen in NRW fordern mehr Geld für Städte und Gemeinden Gemeinsames Wort der Landeskirchen zur Finanznot der Kommunen Berlin. 18. Juni 2010. Die Last und Finanznot in Städten, Gemeinden und Kommunen ist extrem hoch. Die Sparpläne sehen massive Kürzungen beim deutschen Prekariat, das meint Transfer-Leistungs-Bezieher und deren Kinder, früher als Hartz 4 /… Read More Finanznot: Evangelische Kirchen in NRW fordern mehr Geld für Städte und Gemeinden

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Kommunale Spitzenverbände warnen vor Nullrunde für Krankenhäuser

Kommunale Spitzenverbände warnen vor Nullrunde für Krankenhäuser Kommunale Krankenhäuser sind wichtige Arbeitgeber – Weitere Sparrunde oft nur durch Stellenabbau finanzierbar – Massen-Entlassungen von Pflege-Personal droht Berlin. 18. Juni 2010. (red / and). In den deutschen Krankenhäusern und Kliniken könnten noch in diesem und im kommenden Jahr Massen-Entlassungen für Arbeitnehmer in Medizin und Pflege drohen, sollten… Read More Kommunale Spitzenverbände warnen vor Nullrunde für Krankenhäuser

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Europaparlament verurteilt Menschenrechtsverletzungen in Libyen – PRO ASYL: Ende der Kumpanei mit Gaddafi

Europaparlament verurteilt Menschenrechtsverletzungen in Libyen PRO ASYL: Ende der Kumpanei mit Gaddafi Brüssel / Berlin. 18. Juni 2010. (red). Anlässlich des Internationalen Tag des Flüchtlings fordert PRO ASYL die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten erneut auf, Kooperationen mit Libyen im Bereich der Flucht- und Migrationskontrolle zu beenden. „Wenn Europa einen Rest von Anstand und Glaubwürdigkeit… Read More Europaparlament verurteilt Menschenrechtsverletzungen in Libyen – PRO ASYL: Ende der Kumpanei mit Gaddafi

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Göring-Eckardt für Fortbestand von Radio Paradiso

Göring-Eckardt für Fortbestand von Radio Paradiso Präses der EKD-Synode setzt sich für christlichen Berliner Sender ein Berlin. 17. Juni 2010. Die Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Katrin Göring-Eckardt, hat sich für den Fortbestand des christlichen Berliner Senders Radio Paradiso ausgesprochen. „Ein Aus für Radio Paradiso ist nicht akzeptabel. Der Sender ist… Read More Göring-Eckardt für Fortbestand von Radio Paradiso

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Menschenrechtsinstitut unterstreicht Kritik des UN-Berichterstatters an zu engem Rassismusbegriff

Menschenrechtsinstitut unterstreicht Kritik des UN-Berichterstatters an zu engem Rassismusbegriff Berlin. 17. Juni 2010. (red). Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt den am Mittwoch (16. Juni) im UN-Menschenrechtsrat vorgestellten Bericht des UN-Sonderberichterstatters zu Rassismus, Githu Muigai, über seinen Besuch in Deutschland im Juni 2009. “Das Institut unterstreicht besonders die Empfehlung des UN-Sonderberichterstatters, dass Bund, Länder und… Read More Menschenrechtsinstitut unterstreicht Kritik des UN-Berichterstatters an zu engem Rassismusbegriff

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Ökumenischer Gottesdienst zur Wahl des Bundespräsidenten

Ökumenischer Gottesdienst zur Wahl des Bundespräsidenten Einladung zum Ökumenischen Gottesdienst am 30. Juni in der St. Hedwigs-Kathedrale in Berlin Berlin. 17. Juni 2010. (red). Am 30. Juni 2010 wird in der 14. Bundesversammlung der neue Bundes­präsident gewählt. Aus diesem Anlass laden die katholische und die evangelische Kirche um 9.00 Uhr zu einem Ökumenischen Gottesdienst in… Read More Ökumenischer Gottesdienst zur Wahl des Bundespräsidenten

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Drastische Kürzung der Städtebauförderung trifft strukturschwache Gebiete besonders hart

Drastische Kürzung der Städtebauförderung trifft strukturschwache Gebiete besonders hart Berlin. 17. Juni 2010. (red /and). Zu den Plänen des Bundes, die Städtebaufördermittel drastisch um die Hälfte zu kürzen, erklärte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistages, Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, am Mittwoch in Berlin: „Wir haben grundsätzlich Verständnis für die Sparbemühungen des Bundes. In Anbetracht von Schuldenbremse,… Read More Drastische Kürzung der Städtebauförderung trifft strukturschwache Gebiete besonders hart

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Bundeswaldgesetz bleibt auf der Tagesordnung

Bundeswaldgesetz bleibt auf der Tagesordnung Berlin. 17. Juni 2010. (red). Das Bundeswaldgesetz wird weiter auf der Tagesordnung von Bündnis 90 / Die Grünen bleiben. Davon geht die Sprecherin für Waldpolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Behm, nach der heutigen Bundestagsentscheidung über Änderungen an diesem Gesetz aus. “Die schwarz-gelbe Koalition hat nur einen Teil… Read More Bundeswaldgesetz bleibt auf der Tagesordnung

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Kommunen sind keine Bittsteller – ver.di und Bundes-SGK fordern Rettungsschirm für Städte, Gemeinden und Landkreise

Kommunen sind keine Bittsteller – ver.di und Bundes-SGK fordern Rettungsschirm für Städte, Gemeinden und Landkreise Berlin. 17. Juni 2010. (red) Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) setzen sich für eine sofortige, sozial gerechte und nachhaltige Verbesserung der Einnahmen der Kommunen sowie der staatlichen Gebietskörperschaften insgesamt ein. In einer gemeinsamen Erklärung… Read More Kommunen sind keine Bittsteller – ver.di und Bundes-SGK fordern Rettungsschirm für Städte, Gemeinden und Landkreise

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Dringend Spenden für Flüchtlinge aus Kirgisistan benötigt UNO-Flüchtlingshilfe stellt 100.000 Euro für Soforthilfe zur Verfügung

Dringend Spenden für Flüchtlinge aus Kirgisistan benötigt UNO-Flüchtlingshilfe stellt 100.000 Euro für Soforthilfe zur Verfügung Nürnberg / Berlin. 17. Juni 2010. (red /and). Aufgrund der aktuellen Gewalteskalation im Süden Kirgisistans und der verzweifelten Lage Tausender Flüchtlinge hat die UNO-Flüchtlingshilfe 100.000 Euro für die Soforthilfe zur Verfügung gestellt. Seit dem 10. Juni hat sich die Situation… Read More Dringend Spenden für Flüchtlinge aus Kirgisistan benötigt UNO-Flüchtlingshilfe stellt 100.000 Euro für Soforthilfe zur Verfügung

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Vermittlungsausschuss vertagt Solarförderung

Vermittlungsausschuss vertagt Solarförderung Berlin. 17. Juni 2010. (red / and). Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat am Mittwoch seine Beratungen zur umstrittenen Absenkung der Solarförderung vertagt und eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die Kompromissvorschläge erarbeiten soll. Am 5. Juli 2010 um 18 Uhr kommt der Vermittlungsausschuss erneut zusammen, um die Verhandlungen fortzusetzen. Bund und Länder sind… Read More Vermittlungsausschuss vertagt Solarförderung

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Europäische Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen am 17. Juni 2010 gestartet

Europäische Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen am 17. Juni 2010 gestartet Berlin. 17. Juni 2010. (red / and). Am 17. Juni 2010, an dem Tag, an dem der Europäische Rat in Brüssel tagt, starten die Netzwerke Grundeinkommen Deutschland, Österreich und Schweiz sowie Attac Deutschland, AG Genug für Alle, und Attac Inhaltsgruppe Grundeinkommen Österreich eine Europäische… Read More Europäische Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen am 17. Juni 2010 gestartet

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Für einen gleichgewichtigen Klimaschutz

“Für einen gleichgewichtigen Klimaschutz” Brüderle zur ökonomischen Analyse alternativer Klimaschutzbeiträge von Prognos/GWS Berlin. 17. Juni 2010. (red). Im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie haben die Prognos AG und die Gesellschaft für Wirtschaftliche Strukturforschung (GWS) alternative Klimaschutzbeiträge von Staaten und deren Auswirkungen auf die Energiewirtschaft und andere Sektoren analysiert. Seit heute sind die Endberichte… Read More Für einen gleichgewichtigen Klimaschutz

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Hannack: Chancen in der Pflege erhalten

Hannack: Chancen in der Pflege erhalten Berlin- 17. Juni 2010. (red /and). Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) setzt sich für den Erhalt der besonderen Förderung der Alten- und Krankenpflegeausbildung ein. “Der drohende Wegfall der Förderung trifft Arbeitslose ebenso wie pflegebedürftige Menschen. Die Regierung muss Chancen erhalten und darf nicht Perspektiven zerstören, damit aus dem Beschäftigungschancen- kein… Read More Hannack: Chancen in der Pflege erhalten

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Nach Explosion einer Flieger-Bombe: Menschen in Göttingen in Trauer

Nach Explosion einer Flieger-Bombe: Menschen in Göttingen in Trauer Göttingen. 2. Juni 2010. Die Menschen in ganz Göttingen sind in Trauer. Gegen 21.30 Uhr wurden am Dienstag drei Mitarbeiter des Kampfmittel-Räumdienstes der Polizei Niedersachsen (Hannover) getötet und zwei weitere Menschen schwer verletzt. Die zwei schwerverletzten Menschen seien, nach Informationen des Klinikums in Göttingen inzwischen außer… Read More Nach Explosion einer Flieger-Bombe: Menschen in Göttingen in Trauer

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Rücktritt von Bundespräsident Prof. Dr. Horst Köhler

Rücktritt von Bundespräsident Prof. Dr. Horst Köhler Berlin.  (and). 31. Mai 2010. Bundespräsident Prof. Dr. Horst Köhler erklärte am 31. Mai 2010 seinen sofortigen Rücktritt vom höchsten Amt in Deutschland als Bundespräsident. Professor Dr. Horst Köhler dankte in seiner Rede und Erklärung zum Rücktritt den Menschen in Deutschland.   Original-Rede von Professor Dr. Horst Köhler:

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