Ausweisung rechtmäßig: Palästinenser könnte aus Deutschland wegen Terrorismus-Propaganda abgeschoben werden

Urteil mit „generalpräventivem Charakter“ Koblenz. 5. April 2018. (and). Obgleich der Mann, ein staatenloser Palästinenser, nicht über eine Staatsbürgerschaft verfügt, könnte dieser rein theoretisch aus Deutschland abgeschoben werden. Das teilte das Oberverwaltungsgericht in Rheinland-Pfalz in Koblenz mit. Der Mann hat Propaganda einer islamistischen und terroristischen Vereinigung im Internet verbreitet. Die Ausweisung des staatenlosen Mannes sei… Read More Ausweisung rechtmäßig: Palästinenser könnte aus Deutschland wegen Terrorismus-Propaganda abgeschoben werden

Skripal-Skandal: Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Bundesaußenminister Heiko Maas

Führten falsche Anschuldigungen zu „vergifteten“ diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Russland? Russland fordert Entschuldigung – Rechtsanwalt in Deutschland hat Strafanzeige erstattet   London/Berlin/Selfkant. 4. April 2018. Der Fall Sergeij Skripal in Groß Britannien könnte möglicherweise auch für Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Bundesaußenminister Heiko Maas ein juristisches Nachspiel haben. Rechtsanwalt Wilfried Schmitz (48) aus Selfkant… Read More Skripal-Skandal: Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Bundesaußenminister Heiko Maas

MSD liberal: Der Alarm und Weckruf von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier

MSD liberal: Der Alarm- und Weckruf von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier “Demokratie in Gefahr” – bewegende Rede des Staatsoberhauptes von Deutschland Berlin / Ludwigshafen am Rhein. 23. März 2018. Auslöser oder Verursacher der Gründung von MSD liberal (Menschen für Soziales & Demokratie) ist Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier, der vor vier Tagen einen der bedeutendsten Alarm-… Read More MSD liberal: Der Alarm und Weckruf von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier

Petition für Frieden und Entzug aller Mandate zur Führung von Kriegen und Angriffskriegen

Petition für Frieden und Entzug aller Mandate zur Führung von Kriegen und Angriffskriegen Öffentliche Inkenntnis-Setzung und Petition an Deutschen Bundestag gesendet für Frieden   Berlin / Ludwigshafen am Rhein. 21. März 2018. – Meinung und Kommentar –Am 19. März 2018 wurde eine öffentliche Inkenntnis-Setzung und Petition für Frieden mit einem Entzug aller wissentlich und unwissentlich… Read More Petition für Frieden und Entzug aller Mandate zur Führung von Kriegen und Angriffskriegen

Bundeswehr in Serbien: Rechtsanwalt Schmitz erstattet weitere und neue Strafanzeige gegen frühere Bundesregierung

Bundeswehr in Serbien: Rechtsanwalt Schmitz erstattet weitere und neue Strafanzeige gegen frühere Bundesregierung „Schwerste Straftaten sind nicht verjährt. Generalbundesanwaltschaft kann und muss Ermittlungen aufnehmen. Eine starke Friedensallianz hätte zwei Weltkriege verhindern können.“ – Wilfried Schmitz, Rechtsanwalt   Selfkant / Berlin. 21. März 2018. Der 48jährige Rechtsanwalt Wilfried Schmitz aus Selfkant bei Aachen hat am 16.… Read More Bundeswehr in Serbien: Rechtsanwalt Schmitz erstattet weitere und neue Strafanzeige gegen frühere Bundesregierung

Interview: Rechtsanwalt Wilfried Schmitz erklärt die Gründe und Hintergründe zur Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die Bundesregierung

Interview: Rechtsanwalt Wilfried Schmitz erklärt die Gründe und Hintergründe zur Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die Bundesregierung    „Einsatz der Bundeswehr in Syrien ist völkerrechtlich nicht legitimiert –  Jeder redliche Bürger und Deutschland müssen konstruierten Propaganda-Lügen widersprechen“ – Wilfried Schmitz, Rechtsanwalt   Damaskus (Syrien) / Berlin / Selfkant (Deutschland). 16. März 2018. Der… Read More Interview: Rechtsanwalt Wilfried Schmitz erklärt die Gründe und Hintergründe zur Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die Bundesregierung

Würdigung für pakistanische Menschenrechtsaktivistin

medica mondiale gratuliert Asma Jahangir zum Right Livelihood Award 2014 Würdigung für pakistanische Menschenrechtsaktivistin Köln, 25. September 2014. (pm). Die Frauenrechts- und Hilfsorganisation medica mondiale freut sich über die Entscheidung der Right Livelihood Award Foundation, in diesem Jahr die pakistanische Anwältin Asma Jahangir mit dem Right Livelihood Award auszuzeichnen. Mit der Vergabe des Preises an… Read More Würdigung für pakistanische Menschenrechtsaktivistin