Nike Wagner will das Beethovenfest stärker an „die Stadt“ binden Bonn, 28. Juni 2013. (ib / red). Die künftige Intendantin der Beethovenfeste Bonn, Nike Wagner, hat heute (Donnerstag, 27. Juni) im Alten Rathaus ihren Vertrag unterschrieben. Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch unterzeichnete als Vorsitzender des Aufsichtsrates und hieß die neue Chefin von Bonns bedeutendstem Musikfestival willkommen in… Read More Nike Wagner will das Beethovenfest stärker an „die Stadt“ binden

Niedersachsens Ministerpräsident Weil fordert flächendeckenden Mindestlohn Hamburg, 28. Juni 2013. (red). Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat erneut einen flächendeckenden Mindestlohn gefordert, berichtet der Norddeutsche Rundfunk (NDR). Hintergrund sind Durchsuchungen in deutschen Schlachthöfen, darunter auch in Niedersachsen. Die Ermittler gingen dem Verdacht nach, dass Leiharbeitsfirmen mit dem Einsatz von Leiharbeitern aus Rumänien und Polen Steuern… Read More Niedersachsens Ministerpräsident Weil fordert flächendeckenden Mindestlohn

TWL erwirtschaftet Jahresüberschuss Investitionen von 80 Millionen Euro in zukünftiges Wachstum Ludwigshafen am Rhein, 27. Juni 2013. (red). Die TWL AG hat im Geschäftsjahr 2012 ein positives Ergebnis erwirtschaftet. Der Jahresüberschuss beträgt 6,6 Millionen Euro. Hierin sind Sondereffekte enthalten. Strategisches Ziel des Unternehmens ist es, die Chancen der Energiewende aktiv zu nutzen. Dieses Ziel unterstützt… Read More TWL erwirtschaftet Jahresüberschuss

Rot-Grüne Handschrift bei Arzneimittelgesetz-Einigung Berlin, 27. Juni 2013. (red). Zur Einigung im Vermittlungsverfahren zur Arzneimittelgesetznovelle erklären Bärbel Höhn, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Friedrich Ostendorff, Sprecher für Agrarpolitik von Bündnis 90 / Die Grünen: “Mit dem erzielten Kompromiss werden die Grundlagen für eine Erfassung des viel zu hohen Antibiotikaeinsatzes in der Massentierhaltung gelegt. Durch die von Rot-Grün… Read More Rot-Grüne Handschrift bei Arzneimittelgesetz-Einigung

Wohnungsmodernisierungsprogramm Lewentz: Fördergelder für US-Standorte Baumholder und Spangdahlem Mainz, 25. Juni 2013. (red). Das Land stellt auch für 2013 der Region um die US-Standorte Baumholder und Spangdahlem Fördermittel zur Modernisierung von privaten Wohneinheiten bereit. „Meine jüngsten Gespräche mit hochrangigen Vertretern der US-Streitkräfte in Rheinland-Pfalz haben bestätigt, dass die Initiative des Modernisierungsprogramms von der US-Seite sehr… Read More Lewentz: Fördergelder für US-Standorte Baumholder und Spangdahlem

Katastrophen-Tourismus: Großbrand in Ludwigshafen am Rhein zieht Katastrophen-Touristen an Lewentz: Katastrophentourismus ist scharf zu verurteilen Katastrophenschutz Ludwigshafen am Rhein / Mainz, 24. Juni 2013. (red). Innenminister Roger Lewentz verurteilt Katastrophentourismus bei Unglücken wie etwa dem Großbrand am vergangenen Wochenende in Ludwigshafen scharf. „Es kann nicht angehen, dass Schaulustige die Rettungsarbeiten behindern und sich dabei noch… Read More Katastrophen-Tourismus: Großbrand in Ludwigshafen am Rhein zieht Katastrophen-Touristen an

Energiewende vor Ort Mainz, 21. Juni 2013. (red). Zur Eröffnung des ersten Regionalbüros der landesweiten Energieagentur im Westerwald erklärte der Landesvorsitzende der GRÜNEN Thomas Petry: “Mit den Regionalsbüros der Energieagentur trägt Rheinland-Pfalz die Energiewende hin zu den Bürgerinnen, und das flächendeckend. Vor Ort wird mit allen bereits bestehenden regionalen Strukturen wie den Verbraucherschutzzentralen, den Wirtschaftsförderern,… Read More Energiewende vor Ort

Dauerstädt: Förderalismusform gescheitert Diskussion um Länderfinanzausgleich Berlin, 21. Juni 2013. (red). Der dbb Bundesvorsitzende Klaus Dauderstädt hat am 20. Juni 2013 in Berlin anlässlich der Diskussion um den Länderfinanzausgleich erneut darauf verwiesen, dass die Föderalismusreformen in wichtigen Teilen gescheitert sind. „Die Debatte um den Finanzausgleich muss geführt werden, aber sie greift noch zu kurz“, sagte… Read More Dauerstädt: Förderalismusform gescheitert

Lewentz: Sicherheit im Straßenverkehr bleibt Daueraufgabe Mainz, 21. Juni 2013. (red). Mit einer „Woche der Verkehrssicherheit“ möchten Innen- und Infrastrukturminister Roger Lewentz sowie Staatsekretärin Heike Raab und Staatssekretär Jürgen Häfner vom 24. bis 28. Juni in Veranstaltungen rund um die Themen Straßenverkehr, Mobilität und Fahrsicherheit auf die rheinland-pfälzische Verkehrssicherheitsarbeit aufmerksam machen. „Wir wollen wir mit… Read More Lewentz: Sicherheit im Straßenverkehr bleibt Daueraufgabe

Stadtradeln 2013: OB Nimptsch übergibt Preise an die fahrradaktivsten Teams Bonn, 21. Juni 2013. (red). Durchwachsenes Wetter hielt die Bonner Radlerinnen und Radler nicht davon ab, kräftig in die Pedale zu treten und ein Zeichen für den Klimaschutz in Bonn zu setzen. Mit 276 000 gemeinsam erradelten Kilometern ging die diesjährige Aktion Stadtradeln erfolgreich zu… Read More Stadtradeln 2013: OB Nimptsch übergibt Preise an die fahrradaktivsten Teams

Langzeitarbeitslose unter Schwarz-Gelb chancenlos Berlin, 20. Juni 2013. (red). Zu dem Gastbeitrag des BA-Vorstands Heinrich Alt in der Wochenzeitung ,,Die Zeit”, demzufolge das Jobwunder an Langzeitarbeitslosen vorbeigeht, erklärte Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik von Bündnis 90 / Die Grünen: “Pünktlich zum Ende der Wahlperiode bekommen wir es noch einmal schwarz auf weiß präsentiert: Für Langzeitarbeitslose… Read More Langzeitarbeitslose unter Schwarz-Gelb chancenlos

“Kein Frieden in dieser Welt, solange es Atomwaffen gibt” – nukleare Abrüstung auch in Büchel Berlin / Mainz, 20. Juni 2013. (red). Der rheinland-pfälzische Landesvorstand der GRÜNEN zur Rede von US-Präsident Barack Obama am 19. Juni 2013 in Berlin: “Kein Frieden in dieser Welt, solange es Atomwaffen gibt” sagte heute Präsident Obama in seiner Rede… Read More “Kein Frieden in dieser Welt, solange es Atomwaffen gibt” – nukleare Abrüstung auch in Büchel

U.S. Präsident Barack Obama: Aufruf zur nuklearen Abrüstung nun tatkräftig unterstützen Berlin, 20. Juni 2013. (red). Anlässlich der Rede von US-Präsident Barack Obama am Brandenburger Tor erklärt Agnieszka Brugger, Sprecherin für Abrüstungspolitik von Bündnis 90 / Die Grünen: “Barack Obamas erneutes Bekenntnis zu einer atomwaffenfreien Welt und die Ankündigung weiterer großer Abrüstungsschritte nimmt alle Staaten… Read More U.S. Präsident Barack Obama: Aufruf zur nuklearen Abrüstung nun tatkräftig unterstützen

Internetanbieter müssen alle Daten in gleicher Weise übermitteln Interview mit Dr. Philipp Rösler Berlin, 20. Juni 2013. (red). In einem Interview erklärte Bundesminister Dr. Philipp Rösler (FDP) das Ziel wonach alle Internet-Anbieter alle Daten in gleicher Weise zum Kunden übermitteln sollen. Herr Minister Rösler, Sie haben den Entwurf einer Netzneutralitätsverordnung auf den Weg gebracht. Um… Read More Internetanbieter müssen alle Daten in gleicher Weise übermitteln

STOP THE BOMB Presseerklärung: Hassan Rohani ist weder ein Reformer noch moderat Berlin, 20. Juni 2013. (red / and). Zur Wahl des neuen Präsidenten im Iran veröffentlichte die Initiative STOP THE BOMB eine Presse-Erklärung am 19. Juni 2013. Nach Überzeugung von STOP THE BOMB sei der neue Prsäident Hassan Rohani weder ein Reformer noch “moderat”.… Read More STOP THE BOMB Presseerklärung: Hassan Rohani ist weder ein Reformer noch moderat

Rösler begrüßt politische Einigung zur Berufsanerkennungsrichtlinie Berlin, 17. Juni 2013. (red). Rat, EU-Parlament und EU-Kommission haben sich auf eine neue Berufsanerkennungsrichtlinie geeinigt. Die Verhandlungen sind damit abgeschlossen. Die formale Bestätigung des Ergebnisses durch Rat und Parlament ist für September vorgesehen. Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: “Das ist ein guter Tag für die… Read More Rösler begrüßt politische Einigung zur Berufsanerkennungsrichtlinie

Hochwasser: Anzeichen der Entspannung im Nordwesten Gefährdung der Prignitz aber nicht vorüber – Westliches Havelland sicher Potsdam, 17. Juni 2013. (red). Im Nordwesten Brandenburgs gibt es erste Zeichen einer Entspannung der Hochwasserlage. Erstmals unterschritt der Pegel Wittenberge am Nachmittag (15.00 Uhr, 15. Juni 2013) mit 6,98 Metern die 7-Meter-Marke, wie das Koordinierungszentrum Krisenmanagement in Potsdam… Read More Hochwasser: Anzeichen der Entspannung im Nordwesten

Klöckner hält Steinbrücks Vorstoß für kostenlose Kitas für unglaubwürdig Mainz, 17. Juni 2013. (red). Die stellvertretende CDU Bundesvorsitzende, Julia Klöckner, hält den Steinbrück-Vorschlag für unseriös, er würde in ganz Deutschland kostenlose Kita-Plätze einführen: “Die SPD hat ja eine recht flexible Logik. Eben erst schlug Herr Steinbrück vor, das Kindergeld nur noch entsprechend des Elterneinkommens zu… Read More Klöckner hält Steinbrücks Vorstoß für kostenlose Kitas für unglaubwürdig

Hochwasser: Hochwasserlage im Nordwesten entspannt sich Signale weiter auf Entspannung – Am Montag verabschiedet Woidke Soldaten Potsdam, 16. Juni 2013. (red). Im Nordwesten stehen die Signale auf Entspannung. Das Hochwasser in der Prignitz sinkt weiter, wie das Koordinierungszentrum Krisenmanagement am Sonntag in Potsdam mitteilte. Der Pegel Wittenberge zeigte am Nachmittag (16.00 Uhr) einen Wert von… Read More Hochwasser: Hochwasserlage im Nordwesten entspannt sich

Ministerin Lemke gratuliert Pfalz-Flugzeugwerke Speyer zu 100-jährigem Bestehen Mainz, 15. Juni 2013. (red). Die Geschichte der Pfalz-Flugzeugwerke begann 1913, als der Eisengießer Alfred Eversbusch das zunächst mittelständische Unternehmen in Neustadt an der Weinstraße gründete, bald darauf aber nach Speyer umsiedelte. Schon fünf Jahre später beschäftigte die Flugzeugfirma dort 2600 Mitarbeiter. Heute steckt fast in jedem… Read More Ministerin Lemke gratuliert Pfalz-Flugzeugwerke Speyer zu 100-jährigem Bestehen

Hochwasser: Pegelstände sinken langsam Starke Gefährdung in der Prignitz hält an – Westliches Havelland weiter sicher Potsdam, 15. Juni 2013. (red). Die Lage im Nordwesten Brandenburgs bleibt stabil. Die Pegelstände der Elbe in der Prignitz sinken langsam, aber stetig. Sie bewegten sich am Samstagmorgen (07.00 Uhr) aber immer noch über der 7-Meter-Marke und lagen auch… Read More Hochwasser: Pegelstände sinken langsam

Hochwasser: Noch keine Entspannung im Nordwesten Brandenburgs Weiter hoher Druck auf den Deichen – Wasser aus Havelpoldern fließt ab Potsdam, 13. Juni 2013 (red). Trotz eines allmählichen Sinkens der Elbe-Pegel in der Prignitz kann von einer Entspannung der Hochwasserlage im Nordwesten Brandenburgs noch keine Rede sein. Mit 7,31 Metern bewegte sich der Pegel in Wittenberge… Read More Hochwasser: Noch keine Entspannung im Nordwesten Brandenburgs

Zusätzliche unbürokratische Hilfe von Bund und Ländern für Hochwassergebiete nötig Berlin, 13. Juni 2013. (red). Der Deutsche Landkreistag hat die heutige Zusage der Bundeskanzlerin begrüßt, den vom Hochwasser Betroffenen schnell und unbürokratisch zu helfen. Präsident Landrat Hans Jörg Duppré begrüßte ausdrücklich den von der Bundesregierung angekündigten Hochwasser-Fonds, der finanzielle Hilfen über mehrere Jahre leisten soll.… Read More Zusätzliche unbürokratische Hilfe von Bund und Ländern für Hochwassergebiete nötig

Ärztemangel in der Fläche wirksam entgegensteuern – Landkreise besser in Planung der Kassen und Ärzte einbeziehen Gesundheitspolitische Konferenz des Deutschen Landkreistages Berlin, 13. Juni 2013. (red). Der Deutsche Landkreistag veranstaltet am heutigen Nachmittag eine gesundheitspolitische Konferenz in Berlin. Im Vorfeld betonte Präsident Landrat Hans Jörg Duppré die Rolle der Landkreise im Gesundheitswesen und forderte die… Read More Ärztemangel in der Fläche wirksam entgegensteuern – Landkreise besser in Planung der Kassen und Ärzte einbeziehen

Hochwasser: Flut-Scheitel erreicht Wittenberge Lage gespannt, aber stabil – Fast 4.000 Helfer kämpfen gegen Hochwasser Potsdam, 12. Juni 2013. (red). – Der Flutscheitel der Elbe hat am (heutigen) Dienstagvormittag die Prignitz erreicht. Der Pegel bei Wittenberge stieg bis auf 7,75 Meter und blieb dort stabil, wie das Koordinierungszentrum Krisenmanagement in Potsdam mitteilte. Damit war der… Read More Hochwasser: Flut-Scheitel erreicht Wittenberge

Russland: Homophobie per Gesetz Berlin, 12. Juni 2013. (red). Zur Verabschiedung des Gesetzes gegen sogenannte “Homosexuellen-Propaganda” in Russland erklären Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik und Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für Menschenrechtspolitikvon Bündnis 90 / Die Grünen: “Mit dem heute beschlossenen Gesetz werden homophobe Ressentiments befeuert. Es öffnet Tür und Tor für behördliche… Read More Russland: Homophobie per Gesetz

Jochen Bohl gratuliert Nikolaus Schneider zur Ehrendoktorwürde: „Tragende Verbundenheit und kirchliche Solidarität“ Hannover, 11. Juni 2013. (red). Der stellvertretende Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche (EKD) in Deutschland, Landesbischof Jochen Bohl (Dresden), hat dem Vorsitzenden des Rates der EKD, Nikolaus Schneider, zur Verleihung der Ehrendoktorwürde der Theologischen Fakultät der Károli Gárspár Reformierten Universität Budapest (Ungarn)… Read More Jochen Bohl gratuliert Nikolaus Schneider zur Ehrendoktorwürde: „Tragende Verbundenheit und kirchliche Solidarität“