Category Archives: PRESSE-FREIHEIT

Verfassungsschutz begrüßt Verbot von linksunten.indymedia

Innenstaatssekretärin Lange begrüßt Verbot von «linksunten.indymedia»

Verfassungsschutz-Chef Weber: Auch Linksextremisten in Brandenburg nutzten Plattform

Potsdam. 25. August 2017. (mepo). Das Bundesinnenministerium hat heute am Freitag die linksextremistische Internetplattform «linksunten.indymedia.» verboten und aufgelöst, teilt das Innenministerium des Landes Brandburg mit. Diese Entscheidung wird von Brandenburgs Innenstaatssekretärin Katrin Lange ausdrücklich begrüßt: „Die Internetplattform wurde dafür genutzt, gegen Menschen und den Staat zu hetzen. Auch zu Gewalt wurde immer wieder aufgerufen und diese gerechtfertigt. Wir müssen konsequent gegen alle Formen des Extremismus vorgehen. Unsere wehrhafte Demokratie gibt uns dafür die geeigneten Werkzeuge an die Hand.”

Verfassungsschutz-Chef Carlo Weber ergänzt: „Auch für Linksextremisten in Brandenburg war «linksunten.indymedia» eine wichtige Plattform. Das Verbot trifft sie empfindlich und nimmt ihnen eine Möglichkeit zur Vernetzung. Mit dem Zerschlagen extremistischer Internet-Plattformen hat unser Rechtsstaat bereits gute Erfahrungen gemacht. Schon das Verbot der rechtsextremistischen Internetseite «Altermedia» im Januar 2016 hatte eine große Wirkung erzielt und die Stärke des Rechtsstaats unter Beweis gestellt. Das Internet darf kein rechtsfreier Raum für Extremisten sein.”

 

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Pressemitteilung – Rücknahme aller Hilfe-Anfragen und Pressemitteilungen Marinekampfschwimmer a. D.

Pressemitteilung in PDF – Version, Link,

https://britishnewsflashmagazine.files.wordpress.com/2017/08/pressemitteilung_ruecknahme_201721.pdf

Pressemitteilung_Ruecknahme_20172

Regionalhilfe.de, Sonder-Sendung:

An

Redaktionen, Presse, Film, Funk und Fernsehen

Kollegen und Kolleginnen der Redaktionen,

Vereine, Stiftungen, Gruppen, Initiativen und Unternehmen

Bundeswehr,

Behörden, (soweit diese bereits verständigt wurden)

 

PRESSEMITTEILUNG

PRESSE-ERKLÄRUNG

Neuhofen / Ludwigshafen am Rhein, 9. August 2017

 

Rücknahme aller Hilfegesuche und Meldungen zum Thema Marinekampfschwimmer a. D. in Notlage

 

Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen !

Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Regionalhilfe.de – Sonder-Sendung (Aufzeichnung der Live-Sendung vom 9. August 2017)

Aufgrund der Ereignisse von Dienstag-Abend, 8. August 2017, habe ich heute am Mittwoch, 9. August 2017 zur Rücknahme aller Meldungen, Presse-Mitteilungen und Hilfe-Gesuche betreffend des Thema „Marinekampfschwimmer a. D. in Notlage“ eine Fernseh-Live-Sendung,“Regionalhilfe.de – Sonder-Sendung“, produziert um Leser, Behörden, Vereine und Institutionen möglichst kurzzeitig zu den neuen Informationen informieren zu können und zu meinen Zweifeln, die bei mir nach einem Angebot des Besuchs in Coburg entstanden sind, worauf Thomas S., der um Hilfe gebeten hat, den Kontakt zu mir am Dienstag-Abend abgebrochen hat.

Link: https://www.youtube.com/watch?v=pdOXYMzxr4U

 

Regionalhilfe.de ist seit 2006 eine freie Arbeitsgemeinschaft für Medien- und Hilfe-Projekte, die ich 2006 nach einem Notfall-Einsatz gegründet habe, bei dem eine Frau leider auf der Intensiv-Station nicht mehr gerettet werden konnte.

 

Elfriede Heidemann starb im Jahr 2006 an einem Magendurchbruch. Die Ärzte der Intensivstation Landau erklärten den Angehörigen, dass dieser Magendurchbruch hätte nicht entstehen müssen, wäre der Frau rechtzeitig, schnell und angemessen, ausreichende Hilfe geleistet wurde.

 

Dieses Ereignis führte im Jahr 2006 bei mir zur Initiative und zur Gründung von Regionalhilfe.de, Arbeitsgemeinschaft für Medien- und Hilfe-Projekte, um Tieren und Menschen, soweit es möglich ist, Hilfe zu leisten oder zumindest zu versuchen, geeignete, menschliche und unbürokratische Hilfen zu vermitteln.

 

Wir erhalten Anfragen meist von Menschen, die durch die „normalen Sicherungs-Systeme“ in Deutschland komplett durchgefallen sind. Leider bin ich in der Folge mehrerer Unfälle selbst schwerbehindert und auf die Hilfe eines Rollstuhls angewiesen. Daher kann ich nur versuchen Hilfen zu vermitteln, da auch ich über keine finanzielle Mittel verfüge.

 

 

Regionalhilfe.de – Sondersendung Notlage Thomas S. in Coburg (betreffend Meldung “Marine-Kampfschwimmer a. D. in Notlage”).

 

Der Hilfesuchende Thomas S., (53) aus dem Landkreis Coburg stellte sich von dem ersten Kontakt via Facebook und E-Mail als Kampfschwimmer, Marinekampfschwimmer, Oberbootsmann und Zeitsoldat vor, der 12 Jahre bei der Bundeswehr und „dem Land“ gedient habe.

 

Gestern Abend am Dienstag, 8. August 2017 habe ich dem Hilfesuchenden Thomas S. angeboten, persönlich nach Coburg zu fahren und ihn zum Bundeswehr Sozialdienst zu begleiten. Für einen Veteranen-Verband habe ich Thomas S. gebeten, der seit mindestens acht Jahren auch schriftlich immer wieder bestätigte, Marine-Kampfschwimmer, Einzelkämpfer, in der Kampfschwimmerkompanie, Oberbootsmann zu sein, zumindest ein Dienstzeugnis, Dankesurkunde der Bundeswehr oder eine Wehrdienstzeit-Bescheinigung zu senden. Der Kontakt hat via Facebook, E-Mail und in den Anfangszeiten vor mehreren Jahren auch via Telefon bestanden.

 

Thomas S. der Hilfe zur Finanzierung von Umzugskosten von 1.200,– Euro für den Umzug von Coburg nach Norddeutschland sucht, hat auf das Angebot ihn persönlich zu besuchen und auf die Bitte mir Nachweise zu seiner Tätigkeit bei der Bundeswehr zu senden den Kontakt mit mir abgebrochen.

 

Daher blieb mir keine andere Wahl, als alle Hilfe-Vermittlungsversuche mit sofortiger Wirkung zu beenden und ebenso wie Hilfe-Gesuche öffentlich mitgeteilt wurde, die Rücknahme aller Meldungen, Mitteilungen und Hilfe-Gesuche für den in Not geratenen 53jährgen Mann durchzuführen.

 

Bei mir sind größte Zweifel entstanden aufgrund des plötzlichen Kontakt-Abbruchs nachdem ich angeboten habe, den Hilfesuchenden persönlich in Coburg zu besuchen und ihn zum Sozialdienst der Bundeswehr zu begleiten, zum einem Teil der beruflichen Angaben von Thomas S.

 

Ende Juli / Anfang August 2017 meldete sich der Hilfesuchende Thomas S. erneut und darum dringend Hilfe zu leisten für die Umzugskosten von 1.200,– Euro.

Thomas S wurde an den Knien operiert und ist Bezieher einer Erwerbsminderungsrente. Er habe psychische und physische Erkrankungen und sei „null belastbar“. Er habe 12 Jahre als Zeitsoldat und Marinekampfschwimmer gedient. Der Mann ist schwerbehindert. Foto: Archiv/privat (Thomas S.).

 

Er hat mehrere Urkunden gesendet, wonach er Sicherheits-Fachkraft und Security Biker ist, zudem wegen schwerer psychischen und physischen Erkrankungen auch Bezieher einer Erwerbsminderungs-Rente ist und er sandte mir die Bescheide des Job-Centers in Trappenkamp, das zwar die Mietkaution auf Darlehens-Basis genehmigte, doch Angaben von Thomas S. zufolge die Übernahme der Umzugskosten abgelehnt hat. Daher hat Ende Juli / Anfang August 2017 Thomas S. gebeten ihm zu helfen, die Kosten für die Umzugskosten zu erhalten.

 

Spenden wurden keine geleistet. Materielle Hilfe wurde auch nicht geleistet. Sonstige Hilfe-Vermittlungsversuche sind bislang auch nicht gelungen. Kontakte konnten nur zur Bundeswehr, Bundeswehr-Sozialhilfewerk, der Bundeswehr Standort Hof, mehreren Veteranen-Verbänden, der Oberst Dr. Horst Schöttler Stiftung und mehreren Kameradschaften und Veteranen-Verbände von Reservisten und früheren Soldaten vermittelt werden.

 

Für weitere Fragen und Antworten stehe ich gerne auch telefonisch, Tel. 0621 5867 8054 (Ludwigshafen am Rhein) und Tel. 030 57 700 592 (Berlin) zur Verfügung, E-mail: andreas@regionalhilfe.de und E-mail: andreasklamm@hotmail.com, Internet: www.regionalhilfe.de

 

 

 

Begründete Zweifel nach der Ablehnung eines persönlichen Besuchs

 

Thomas S., geb. 18.01.1964 aus Coburg (Landkreis Coburg) ist nach Prüfungen von gestern, möglicherweise leider nur eine ehemalige Sicherheits-Fachkraft und ehemaliger Security Biker im Security Gewerbe und kann KEINE Dienstnachweise wie Wehrdienstzeitbescheinigung oder Dienstzeugnisse oder zumindest eine Dankesurkunde der Bundeswehr vorlegen.

Darum habe ich mehrfach gebeten und gestern am Dienstag 8. August 2017.

Reaktion: Der Mann hat nicht mehr geantwortet und den Kontakt ohne jede weitere Mitteilung oder Erklärung mit mir abgebrochen. Thomas S. ist leider schwer krank und tatsächlich in Notlage. Die Umstände der sozialen und finanziellen Notlage konnte Thomas S. beweisen, nach dem er mehrere den Rentenbescheid seiner Erwerbsminderungs-Rente in Höhe von 655,– Euro gesendet hat und mir einen Bescheid des Jobcenters über die Bewilligung der Mietkaution auf Darlehens-Basis gesendet hat.

 

Hilfe-Bedarfs-Ermittlungs-Fragebogen ausgefüllt

 

Zum Zwecke der Durchführung der richtigen Maßnahmen zur Hilfevermittlung hat der Hilfe-Suchende Thomas S. bereits bei seiner ersten Hilfe-Anfrage (damals ging es um einen höheren finanziellen Bedarf) einen Hilfe-Bedarfs-Ermittlungs-Fragebogen erhalten und ausgefüllt.

 

Bereits nach dem Titel des Hilfe-Bedarfs-Ermittlungs-Fragebogen wird ausdrücklich darauf hingewiesen die Fragen ehrlich und der Wahrheit entsprechend zu beantworten, da sonst die Gefahr besteht, dass ich falsche Hilfe-Vermittlungsversuche plane und auch durchführe.

 

Er füllte einen Fragebogen bereits in vorhergehenden Hilfe-Anfragen aus, wonach er Marine-Kampfschwimmer, Oberbootsmann, Kampfschwimmer etc. sei. Eigenen Angaben zufolge habe er auch fünf Auszeichnungen erhalten. Zudem machte er Angaben zu seinen Dienstzeiten bzw. Tauch-Einsätzen was die Stundenzahl anbelangt.

 

Das Jobcenter Amt BORNHÖVED in Trappenkamp, das für den Mann zuständig ist, hat die Mietkaution-Kosten am 28. Juli 2017 auf Darlehens-Basis bewilligt.

 

Der Hilfesuchende sucht jetzt wohl möglicherweise auf sehr außergewöhnliche Weise seine Umzugskosten zu finanzieren, die er mit einer Erwerbsminderungs-Rente und schweren Erkrankungen offenbar nicht aus eigener Kraft bezahlen kann. Bei dem Hilfesuchenden sind leider schwere psychische Erkrankungen bekannt.

 

Möglicherweise könnte dazu zählen, dass er es sich wünscht bei der Bundeswehr gedient zu haben. Ich hatte aufgrund der Angaben des Mannes einen dringenden Verdacht auf eine Wehrdienstzeit-Beschädigung. Der Verdacht wurde durch mehrere Angabe des Hilfesuchenden erhärtet und durch eine weitere E-Mail erhärtet, in dem mir der 53-jährige Mann bestätigte, er habe mit Oberstleutnant Andreas Timmermann-Levanas Kontakt aufgenommen. Der Oberstleutnant Andreas Timmermann-Levanas kann als Experte für Soldaten mit posttraumatischen Belastungsstörungen gelten, was bei mir die Vermutung und die Verdachts-Diagnose bekräftigte, dass der Hilfesuchende in der Tat ein schwer traumatisierter Soldat, genauer Marinekampfschwimmer der Bundeswehr ist.

Dies kann mögicherweise jedoch nicht vorliegen, wenn der Security Biker noch nicht einmal bei der Bundeswehr war, die ich verständigt habe, wie Sie und viele andere, da ich als ehemaliger Stabsdienst-Soldat und Rechnungsführer bei der Bundeswehr Luftwaffe (1988 bis 1989) natürliche keine Sicherheits-Stufen für vermeintliche Marinekampfschwimmer a.D., etc. habe.

 

 

 

 

Zweifel inzwischen größer als Glaube

 

Thomas S. schwindelte möglicherweise mir acht Jahre lang vor „Marinekampfschwimmer a. D., Bootsmann, Einzelkämpfer, etc. zu sein“ und betreibt sogar eine Marine-Fan-Seite bei Facebook, so dass ich ihm leider über viele Jahre hinweg glaubt, was sich seit gestern Abend als möglicher Fehler herausgestellt hat.

 

Facebook, Marine-Fan-Seite von Thomas S. (Landkreis Coburg)

https://www.facebook.com/Marine-Seite-Thomas-Stark-903056743072739/

 

Aus diesen schweren Zweifelsgründen heraus habe ich wegen des Verlusts des Vertrauens die Hilfe-Vermittlungsversuche und vielfältigen Bemühungen und Anstrengungen Hilfe zu finden mit sofortiger Wirkung beenden müssen.

 

Zudem musste ich die bereits veröffentlichten Meldungen, Beiträge und einen öffentlichen Hilfe-Appell, in dem ich auch die Bundespolizei und Angehörige von Spezial-Einsatz-Kräften um Hilfe im kameradschaftlichen Sinne für einen ihrer Kollegen gebeten habe löschen.

 

Darüber hinaus wurden in den Online-Medien auf die ich direkten Zugriff habe eine Rücknahme der Hilfe-Gesuche und aller Meldungen betreffend „Marinekampfschwimmer a. D. in Notlage“ veröffentlicht.

Facebook, Marine-Fan-Seite von Thomas S.

https://www.facebook.com/Marine-Seite-Thomas-Stark-903056743072739/

 

 

Soweit es mir bereits möglich war, habe ich die Bundesverteidigungsministerin Dr. med. Ursula von der Leyen, das Bundesministerium der Verteidigung, die Bundeswehr, Standort Hof, Veteranen-Verbände und weitere Institutionen über die Ereignisse und neuen Befürchtungen und Vermutungen, mit einer Rücknahme aller Meldungen und Hilfe-Gesuche noch im Laufe des Mittwoch, 9. August 2017, via E-Mail und Fax informiert.

 

Aufgrund der Angaben des Hilfe-Suchenden Thomas S. wurden an erster Stelle aufgrund der besonderen Verwendung des vermeintlichen Marinekampfschwimmers a. D. das Bundesverteidigungsministerium in Berlin, die Bundesministerin für Verteidigung, der nächst gelegene Bundeswehr – Standort Hof (nähe Coburg), Bundeswehr Sozialhilfewerk, Bundeswehr Sozialdienst, Veteranen-Verbände, Kameradschaften, Vereine, Gruppen und Selbsthilfe-Gruppe zur Hilfe für traumatisierte Soldaten verständigt und um Hilfe gebeten.

 

Sozialdienst des Landkreises Coburg empfohlen nach Kontakt-Abbruch

Nachdem Thomas S., auf mein Angebot hin, ihn persönlich zu besuchen in Coburg und zum Sozialdienst der Bundeswehr zu begleiten und auf vier weitere Bitten, Dienstzeugnis, Wehrdienstbescheinigung, Dankesurkunde der Bundeswehr oder andere Nachweis-Dokumente der Bundeswehr zu senden, musste ich dem Hilfe-Suchenden mitteilen, dass alle Hilfe-Vermittlungs-Versuche beendet werden mussten und ich habe Thomas S., der ganz ohne Zweifel Hilfe in mehreren Bereichen braucht, empfohlen mit den Sozialbehörden, die für den Landkreis Coburg zuständig sind, direkt Kontakt zu suchen.

 

Meine Zweifel sind kein Beweis

 

Meine Zweifel sind natürlich kein sicherer Beweis und können daher nur als Zweifel, Befürchtungen oder Vermutungen gelten. Doch es ist mehr als ungewöhnlich, wenn Thomas S. nach mehr als vier Bitten, wichtige Nachweis-Dokumente über die Dienstzeit bei der Bundeswehr zu senden und nach dem Angebot den Hilfesuchende Thomas S. persönlich in Coburg zu besuchen und ihn zum Sozialdienst der Bundeswehr zu begleiten, plötzlich ohne jede Erklärung den Kontakt komplett abbricht. Dies weckte bei mir großen Zweifel, möglicherweise leider zu spät. Es ist heute auch nicht ganz auszuschließen, dass ich möglicherweise einen Soldaten der Bundeswehr durch meine viele Fragen vielleicht beleidigt habe, weil ich seinen Angaben, die er auch in Schriftform bestätigte, nicht mehr alleinig glaube. Sollte dies so sein, dann bitte ich um Entschuldigung. Doch auch die Veteranen-Verbände und Sozialhilfewerk, etc. benötigen einen Nachweis, wie Dienstzeugnis, Wehrdienstzeitbescheinigung, Belobigungsschreiben oder doch zumindest eine Dankesurkunde der Bundeswehr. In diesen Dokumenten sind keine Informationen enthalten, die einer Geheimhaltungspflicht unterliegen könnten.

 

 

Bitte um Entschuldigung

 

Ich bitte Sie alle Menschen und auch die Kollegen und Kolleginnen von Presse, Film, Funk und Fernsehen, die ich eingeladen habe zwecks Berichterstattung um Entschuldigung für den FEHLER und weitere Fehler im Zusammenhang mit Hilfe-Vermittlungsversuchen.

 

Bis gestern, Dienstag, 8. August 2017, gegen 21 Uhr, habe ich Thomas S., für fast acht Jahre vertraut, da er mir auch den Hilfe-Bedarfs-Ermittlungs-Fragebogen entsprechend ausfüllte.

 

Neue Informationen und Updates werde ich im Blog von Regionalhilfe.de (Arbeitsgemeinschaft für Medien- und Hilfe-Projekte) bei https://regionalhilfe.wordpress.com berichten, sofern und so bald diese bekannt werden.

 

Für weitere Fragen und Antworten stehe ich gerne zur Verfügung.

 

Andreas Klamm, Journalist, Autor, Schriftsteller, Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter, Tel. 0621 5867 8054, Tel. 030 57 700 592, Regionalhilfe.de, Neuhofen / Ludwigshafen, 9. August 2017, E-mail: andrea@regionalhilfe.de und E-mail: andreasklamm@hotmail.com

 

Dank und Besonderer Dank

Mein besonderer Dank gilt dem Bundeswehr Sozialhilfewerk, den Veteranen – Verbänden der Bundeswehr und auch der Oberst d. R. Horst Schöttler-Versehrten-Stiftung in Kaiserslautern, die in vorbildlicher und beeindruckender Weise schwer verwundeten und traumatisierten Soldaten der Bundeswehr hilft.

 

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Klamm, Journalist, Autor, Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter, Gründer von Regionalhilfe.de

 

Vermeintlicher “Marine-Kampfschwimmer a.D. in Notlage” ist möglicherweise nur kranke ehemalige Sicherheits-Fachkraft

 

 

Liebe Leser, Freunde und Bekannte. Nach dem was ich jetzt herausfinden konnte, ist der ehemalige, vermeintliche “Marinekampfschwimmer a. D.” möglicherweise leider nur eine ehemalige Sicherheitsfachkraft und Security Biker, der schwer krank ist und nach dem das Jobcenter in Trappenkamp nur ein Mietkautions-Darlehen am 28. Juli 2017 gewährt hat, leider mich und Regionalhilfe.de (Arbeitsgemeinschaft für Medien- und Hilfe-Projekte) dazu benutzen wollte, die Umzugskosten vom Landkreis Coburg (Bayern / Oberfranken) nach Trappenkamp zu “finanzieren”.

 

Leider gibt sich der Hilfesuchende als Marinekampfschwimmer a.D., Oberbootsmann, Kampfschwimmer und Einzelkämpfer, etc aus. Daher habe ich, da ich als ehemaliger Obergefreiter, Stabsdienst-Soldat und Rechnungsführer bei der Bundeswehr Luftwaffe, Germersheim III. Luftwaffen-Ausbildungs-Regiment, MatDept42, nicht über die Sicherheits-Stufen für Marinekampfschwimmer verfüge, erst einmal natürlich alle Einrichtungen der Bundeswehr und Veteranen-Verbände und Kameradschaften verständigt, die mir spontan eingefallen sind.

 

Leider war ich zuletzt vor 28 Jahren bei der Bundeswehr. Der Fehler ist leider erst aufgefallen, nachdem ich viermal darum gebeten habe, der Hilfesuchende möge mir bitte ein Dienstzeugnis, Wehrdienstzeitbescheinigung oder doch wenigstens eine Dankesurkunde der Bundeswehr zusenden. Wenn sich ein Mensch als Bundeswehr-Soldat ausgibt, dann verständige ich natürlich auch die Bundeswehr bei dem entsprechenden Verdacht auf eine Wehrdienstzeit-Beschädigung.

 

Ich bitte die Fehler zu entschuldigen! Andreas Klamm, Journalist, Autor, Schriftsteller, Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter, Tel. 0621 5867 8054, Tel. 030 57 700 592, Regionalhilfe.de, Neuhofen / Ludwigshafen, 9. August 2017, E-mail: andrea@regionalhilfe.de und E-mail: andreasklamm@hotmail.com

 

Anlagen:

Kopie des von Thomas S., (53) ausgefüllten Hilfe-Bedarfs-Ermittlungs-Fragebogen

Kopie Bescheid des Job-Centers

Allgemeine Nachweise und Dokumentationen von Andreas Klamm, Journalist, Autor (von 12 veröffentlichten Büchern), Schriftsteller, Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter

Pressemitteilung in PDF – Version, Link,

https://regionalhilfe.files.wordpress.com/2017/08/pressemitteilung_ruecknahme_20172.pdf

Pressemitteilung_Ruecknahme_20172

Ein behutsames und wohl bedachtes Urteil – NPD wird nicht verboten

Ein Kurz-Kommentar und Meinung. Karlsruhe. 17. Januar 2017. Vermutlich haben die Verfassungs-Richter in Karlsruhe gute und weise geurteilt mit dem heutigen Richterspruch beim Bundesverfassungs-Gericht über den Antrag zum Verbot der NPD, die als rechtsextrem gilt. Man kann mit verfassungsfeindlichen Mitteln keine verfassungsfeindlichen Aktivitäten und Handeln beenden. Es wäre so als wollte man Feuer mit Feuer bekämpfen, was wohl nur in seltenen Fällen gelingt.

Die Richter wagten eine mutige Einschätzung und Abwägung. Parteien zu verbieten steht keinem Rechtsstaat und keiner Demokratie gut zu Gesicht und könnte als “verfassungsfeindlich” oder gegen den Rechtsstaat ausgerichtet betrachtet oder gar eingestuft werden. Die Richter gelangten deutlich zur Überzeugung, dass die NPD zum Teil verfassungsfeindlich handele.

Dennoch wägten die Verfassungs-Richter vermutlich mit großer Sorgfalt und Vorsicht ab und suchten die Frage zu beantworten: Wie groß sind die Gefahren, die von der NPD real in Deutschland ausgehen? Das “Gewicht”, das Einfluss-Potential auf Stuktur, Gesellschaft, Leben und Infrastruktur in Deutschland wurde geprüft und bedacht.

Bei genauerer Betrachtung gelangten die obersten Richter möglicherweise zur Annahme, die berechtigt erscheint, dass die NPD extrem geschrumpft ist und ihr Einfluß-Bereich wohl nur noch knapp über Null liegt, umgangssprachlich und salopp formuliert. Die NPD kann dem System Merkel und dem deutschen Staat wohl in keiner Weise mehr gefährlich werden, schon deshalb nicht weil der NPD dazu die “Manpower”, die entsprechende Anzahl von Mitgliedern fehlt und dazu auch noch, laut Medien-Berichten, Ebbe in der Partei-Kasse herrscht. So gesehen kann das Urteil der obersten Verfassungsrichter als weise, nachvollziehbar und sogar als gut eingestuft werden. Dennoch gilt es zu bedenken.

Die Richter sagten offenbar nicht: Die NPD ist nicht gefährlich. Es gab wohl mehrere Gründe, die gegen das Verbot einer Partei sprachen und die im Sinne der Aufrechterhaltung des Rechtsstaates wichtiger sind. Doch es gibt weiterhin wichtige Gründe die Aktivitäten der stark geschrumpften und damit auch geschwächten NPD durch Verfassungsschutz und weitere zuständige Behörden gründlich zu beobachten. Sollte der NPD die Insolvenz drohen, wird ein Verbot überflüssig und die umstrittente Partei NPD würde sich dann vermutlich selbst bereinigen mit der Auflösung der Partei.Gefahren, die von der NPD ausgehen, könnten für einzelne Menschen oder Gruppen wichtig sein, die ins das Visier der NPD geraten, sicher nicht für die Gesamtheit von 82 Millionen Menschen in Deutschland.

Das Potential dem deutschen Staat in seiner Gesamtheit gefährlich zu werden und einen entsprechenden Großschaden zuzufügen, hat die NPD zumindest heute vermutlich nicht mehr und damit fällt die Partei nicht mehr so sehr in das Gewicht wie andere und große Parteien. Andreas Klamm

Hoffnung für Frieden mitten im “Kalten Krieg”

Interview mit Wladimir Putin Präsident von Russland – „Mit Deutschland verbindet mich Familie und Freundschaft“

 

Moskau / Berlin. 21. September 2016. Nach Einschätzung des Präsidenten von Russland, Wladimir Putin (64) ist die Welt bereits in eine neue Zeit des „Kalten Krieges“ abgerutscht. Die Lage sei heute noch ernster als in früheren Jahren, informierte der Präsident in einem Interview mit dem internationalen Medien-Projekt Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters (www.libertyandpeacenow.org).

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Für eine globale Lösung für Frieden müssen die USA und Russland zusammenarbeiten, informierte der Präsident von Russland, Wladimir Putin (64). Foto: and

Mit Deutschland fühlt sich Präsident Wladimir Putin eng verbunden, doch Deutschland sei im Falle eines Angriffs, wie auch Zentral-Europa wegen der U.S. Militär-Basen stark gefährdet. Mit einem gesunden Menschenverstand könne sich kein Mensch das Szenario für einen dritten Weltkrieg vorstellen, ergänzte Putin. Das Engagement für Frieden in der Welt erscheint in diesen Tagen wichtiger denn je.

 

Für eine umfassende Lösung für dauerhaften Frieden in Syrien müsse sich auf vier Säulen stützen: Politisch, militärisch, religiös und ideologisch. Für die globale Lösung müssen die USA und Russland zusammenarbeiten, informierte der Präsident von Russland.

 

Als ich im Jahr 2008 das internationale Medien-Projekt für Frieden und Menschenrechte Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters gründete, gab es damals bereits in der Welt 34 Kriege und Kriegs-ähnliche Konflikte. Für Frieden bewegte Menschen können nicht immer in Zahlen die Erfolge vorweisen, wie Spitzen-Politiker und Waffen-Lobbyisten, die erst vor kurzem einen neuen Panzer-Deal erfolgreich abgeschlossen haben.

 

Dennoch, so glaube ich, sollten wir nicht vergessen, dass Versöhnung, Dialog, Verständigung wichtig sind für das Engagement für Frieden in der Welt und umso dankbarer bin ich dem Präsidenten von Russland, Wladimir Putin, dass er die Zeit finden konnte, zehn Fragen zum Thema Krieg und Frieden in der Welt zu beantworten.

 

Alle Menschen, die auf Frieden in dieser Welt hoffen und auf der Suche nach Frieden sind, sollten vielleicht nicht vergessen, dass Frieden zu leben und Liebe zu schenken, auch im Gespräch miteinander zu bleiben, die Wege sein können um Frieden in dieser Welt zu erleben und möglich zu machen.

 

Interview mit Wladimir Putin, Präsident von Russland

 

Frage: „Einschätzungen von Beobachtern zufolge, sind die USA, NATO, Europa und Russland in den Grenzbereich eines „kalten Krieges“ gerückt. Teilen Sie diese Einschätzung und sind wir tatsächlich bereits in der Phase eines „kalten Krieges“?“

 

Wladimir Putin: „Grenzbereich “kalter Krieg”: Wir befinden uns nicht in einem “Grenzbereich” des kalten Krieges, sondern sind bereits abgerutscht in eine neue Zeit des kalten Krieges, aber die Lage ist heute leider noch ernster.“

 

Frage: „Internationale Atom-Wissenschaftler und Experten haben die Weltuntergangsuhr, „Doomsday-Uhr“, auf 3 Minuten vor 12 Uhr justiert. Ist die Bedrohungslage für einen 3. Welt-Krieg mit 3 Minuten vor 12 Uhr richtig justiert und wie groß ist die Gefahr für den Ausbruch eines 3. Weltkrieges (zur Zeit)?

 

Wladimir Putin: „Eine Schätzung der Uhrzeit in Bezug auf den 3. Weltkrieg kann keiner abgeben, eine Schätzung wäre schlicht unseriös. Ihre Einschätzung wäre genauso gut wie meine.“

 

Frage: „Albert Einstein und internationale Wissenschaftler und Experten warnten davor, dass es bei einem 3. Weltkrieg keine Sieger geben wird, nur Verlierer. Wird es nach einem 3. Weltkrieg tatsächlich nur Verlierer geben?“

 

Wladimir Putin: “In einem 3. Weltkrieg wird es gewisslich nur Verlierer geben, kein Mensch mit gesundem Menschenverstand kann sich ein derartiges Szenario vorstellen.“

 

Frage: „Welche Krisen-Regionen und Konfliktzonen in der Welt sind Ihrer Erfahrung und Einschätzung nach besonders gefährdet in Bezug zur Entstehung eines für die gesamte Menschheit fatalen 3. Welt-Krieges?“

 

Wladimir Putin: „Mir ist Ihre Frage nicht ganz klar. Möchten Sie wissen, aus welchen Krisenzonen/ Gebieten ein fataler Krieg für die Menschheit ENTSTEHT, oder welche dieser Länder am gefährdetsten sind? Abgesehen von derzeitigen Krisenherden  und -Regionen wie Syrien sehe ich die Türkei als stark gefährdend und gefährdet. Die USA sind kein Krisengebiet, aber ebenfalls stark gefährdend.“

 

Frage: „Sollte es je zu einem 3. Welt-Krieg kommen, welche Länder und Regionen würden Ihrer Einschätzung nach mit den schlimmsten und größten Zerstörungen rechnen müssen?“

 

Wladimir Putin: „Zentraleuropa, insbesondere Deutschland, sind aufgrund US-amerikanischer Militärbasen stark gefährdet. Allerdings lässt sich Ihre Frage nicht pauschal beantworten, denn dazu müsste man wissen, wer wann wo angreift. Mit einer entsprechende Antwort des betreffenden Landes ist zu rechnen. Sie verstehen die Komplexität dieser Frage.“

 

Frage: „USA, NATO und auch die deutsche Bundeswehr führen NATO-Manöver an der Grenze von Russland durch. Fühlt sich Russland durch die Manöver der NATO an der Grenze von Russland bedroht und mit welchen Konsequenzen muss die NATO rechnen?“

 

Wladimir Putin: „Russland fühlt sich durch die Stationierung der NATO in unseren Nachbarländern provoziert. Als strategische Reaktion auf die NATO-Manöver stationierten wir eigene Divisionen an der Westgrenze. Die Lage der Westgrenze bleibt aufgrund der Aktivitäten der USA derzeit instabil. Russland wird so passiv wie möglich reagieren, es geht darum, mögliche Gefährdungen zu neutralisieren.

So gibt es Raketenabwehrschirme in Grenznähe.“

 

Frage: „Einige Ihrer Verwandten wurden im Zweiten Weltkrieg leider getötet, Ihr Vater wurde verwundet. Sie waren viele Jahre in Deutschland als Offizier für den KGB tätig. Was empfinden Sie für Deutschland und kann es einen Friedensvertrag mit Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg geben?“

 

Wladimir Putin: „Wie Sie wissen, habe ich persönliche Beziehung zu Deutschland und fühle mich dem Land und Volk noch immer sehr verbunden. Wir haben noch zahlreiche Familie und Freunde dort. Ich schätze die deutsche Kultur, Kunst, Dichter, Denker und Wissenschaftler sehr. Das deutsche und russische Volk sind sich in Kultur und Geschichte tief verbunden und blicken auf eine langjährige gemeinsame Geschichte und Freundschaft zurück.“

 

Frage: „Es gibt Millionen von Menschen in Frankreich, in Deutschland, in Groß Britannien, die einen Krieg gegen Russland kategorisch ablehnen und sich ernstlich Frieden wünschen. Wie kann eine internationale Ko-operationen für Versöhnung, Frieden, Verständigung mit Deutschland, Frankreich, Groß-Britannien und weiteren Nationen auf dem Kontinent Europa Ihrer Vorstellung nach gestaltet werden und zum Erfolg für Frieden und Verständigung führen?“

 

Wladimir Putin: „Für eine inner-europäische Einigung für Frieden sehe ich keine Hindernisse, wir haben lange Zeiten in Frieden leben können. Durch Einmischung der USA entstehen (beabsichtigt) Probleme. Die Länder Europas werden bewusst geschwächt und auch gegeneinander aufgestachelt. Eine Auflösung der NATO würde in der Beziehung zu Russland enorm helfen, aber diese Lösung ist derzeit unrealistisch. Vielleicht sehen und spüren Sie selbst, wie in der Gesellschaft eine Spaltung entsteht, das ist beabsichtigt und dient keiner Bewegung des Friedens.“

 

Frage: „Krieg in Syrien. Wie kann Ihrer Vorstellung Frieden für Syrien erreicht werden?

 

Wladimir Putin: „Der Syrien-Konflikt ist global, regional und lokal. Eine umfassende Lösung für dauerhaften Frieden muss sich auf 4 Säulen stützen: politisch, militärisch, religiös und ideologisch. Für die globale Lösung müssen die USA und Russland zusammenarbeiten, schwieriger ist der regionale Konflikt: Saudi-Arabien ist zu keinem Kompromiss mit dem Iran bereit, der wiederum am Assad-Regime festhält, da es den Zugang zum Libanon garantiert.

Der lokale Konflikt zwischen Regime und Rebellen kann erst dann beendet werden, wenn die Region und die Weltmächte Druck auf Syrien ausüben. Das Ziel muss die Bildung einer inklusiven Regierung sein, in der alle ihre Interessen vertreten sehen- ein dauerhafter Friede ist anders nicht möglich.“

 

Frage: „Terrorismus-Gefahr auf nationaler Ebene und weltweit und internationale Ko-operation in anderen Bereichen. Den ernsten Gefahren durch Terrorismus kann nach Experten-Einschätzung nach nur im Rahmen internationaler Bündnisse mit Beteiligung von Russland und weiterer „Global Player“ wie die U.S.A., Groß Britannien, Frankreich erfolgreich gelingen. Wie sollte eine internationale Ko-operation und Dialog aus Ihrer Perspektive als Präsident von Russland gestaltet werden?“

 

Wladimir Putin: „Terrorismus muss an drei Stellen bekämpft werden: 1). Im nahen Osten selbst; 2) auf der Finanzierungsebene 3) In den Städten Europas.

Zu 1): Die Schwierigkeit dabei ist es, einen Luftkrieg gegen am Boden sehr verstreute Gegner zu führen. Elite-Bodentruppen könnten in gewissen Maß weiterhelfen, wie von den USA eingesetzt. Russland auch hat sehr gute Erfolge vorzuweisen, etwa Blockaden von wichtigen Zulieferungsrouten und der Schutz der Zivilbevölkerung.

Zu 2). Der sog. IS verfügt über erhebliche finanzielle Mittel, schätzungsweise ca. 430 Millionen Dollar oder mehr. Länder wie die Türkei beispielsweise dürften keinen weiteren Handel mit dem IS betreiben (als Nebenbemerkung wird die Türkei jetzt durch ihre Handlungen in den Syrien Krieg hineingezogen, der Syrien- Konflikt geht auf die Türkei über); internationale Geldtransfers mit dem IS müssen verhindert werden, der zum Teil auch über syrische Banken verläuft.

Zu 3). In den europäischen Städten: ein bisher sehr unterschätztes Problem sind die Gefährder, die bereits in den Ländern sitzen. Im Falle Deutschlands werden über 350 Personen von der Regierung dauerhaft überwacht, zum Teil erfahrene Kämpfer mit Nah-Ost-Erfahrung.

Zusammengefasst muss international aus meiner Sicht analog gearbeitet werden: Bekämpfung des IS durch Luftangriffe / Eliteeinheiten am Boden; Austrocknung ihrer Finanzierungsquellen und konsequentere Verfolgung in Ländern Europas.

 

Vielen Dank für das Interview an den Präsidenten von Russland, Wladimir Putin. Die Arbeit und das Engagement für den Frieden in der Welt ist heute und auch in der Zukunft wichtiger denn je für alle Tiere und Menschen in der Welt. Frieden zu leben und Liebe zu schenken können die Wege sein um Frieden in der Welt zu erleben.  Andreas Klamm 

 

Artikel als PDF: Hoffnung für Frieden mitten im “Kalten Krieg”, von Andreas Klamm,

https://humanrightsreporters.files.wordpress.com/2016/09/frieden_wladimir_putin1.pdf

https://britishnewsflashmagazine.files.wordpress.com/2016/09/frieden_wladimir_putin.pdf

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Impressum, Verlag und Redaktion: Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, internationales Medien-Projekt für Frieden und Menschenrechte, Andreas Klamm Sabaot, Journalist, Autor, Schriftsteller, Moderator, Schillerstr. 31, D 67141 Neuhofen, Rheinland-Pfalz, Deutschland, Tel. 0621 5867 8054, Tel. 030 57 700 592, Fax 06236 48 90 449, E-Mail: andreas@ibstelevision.org, Internet: www.libertyandpeacenow.org, www.humanrightsreporters.wordpress.com, www.libertypeacenow.org

Zehn Tote nach Amok-Terror-Attentat in München

 

München. 25. Juli 2016. oterapro. In der Folge eines Amok-Terror-Attentats eines 18jährigen Schülers, Ali David S. aus München wurden am Freitag, 22. Juli 2016 in der Landeshauptstadt München insgesamt zehn Menschen, überwiegend Jugendliche und Kinder, getötet. Bis zu 26 weitere Menschen wurden zum Teil schwer verletzt. Der Attentäter eröffnete mit einer Schusswaffe in einer Mc Donalds Filiale das Feuer auf Kinder und Jugendliche.

 

Ali David S., Inhaber eines iranischen und deutschen Reisepasses, setzte seine Bluttat im Olympia Einkaufszentrum (OEZ) in München fort. Auf einem Parkdeck lieferte sich der Massenmörder mit einem Anwohner ein bizarres Wortgefecht. Ali David S. sagte: „Ich bin Deutscher. Ich bin hier geboren. Scheiß T. , Ich war in psychiatrischer Behandlung.“ Er sei in einer Hartz 4 –Gegend aufgewachsen.

 

Angaben der Polizei zufolge habe sich der 18jährige Attentäter Ali David S. selbst erschossen.

 

Laut Informationen des Polizei-Präsidenten von München Hubertus Andrä, habe er innerhalb von 40 Jahren den größten Polizei-Einsatz in der Landeshauptstadt München erlebt. Insgesamt waren 2300 Sicherheitskräfte von Polizei, SEK, GSG 9 und der Anti-Terror-Einheit aus Österreich Cobra im Einsatz.

 

Im Fernseh-Sender CNN berichtete eine deutsche Augenzeugin der Attentäter habe „Allahu akbar“ gerufen. Die deutschen Sicherheitsbehörden schließen jedoch einen Zusammenhang zu einem islamistisch motivierten Amok-Terror-Attentat aus.

 

Die Polizei teilte vielmehr dazu mit, dass es sich bei der Tat um einen Amok-Angriff eines Einzeltäters handelte, der psychisch erkrankt gewesen sein soll an einer Erkrankung die dem depressiven Formenkreis zuzuordnen sei.

 

Laut Staatsanwaltschaft wurde das Amok-Terror-Attentat des 18jährigen Ali David S. als Amok-Lauf eines Einzeltäters eingestuft.

 

Beim dem Amok-Terror-Attentat wurden unter anderem drei Menschen türkischer Herkunft, drei Menschen aus dem Kosovo und ein Mensch aus Griechenland und eine 45jährige Frau getötet. Die Opfer war überwiegend Jugendliche und Kinder. Die Zahl der Todesopfer beträgt insgesamt 10 Menschen. Andreas Klamm

 

Link: CNN, Fernsehbericht zum Amok-Terror-Attentat in München, https://www.youtube.com/watch?v=9dMUQA7Iojo vom 22. Juli 2016

Würdigung für pakistanische Menschenrechtsaktivistin

medica mondiale gratuliert Asma Jahangir zum Right Livelihood Award 2014

Würdigung für pakistanische Menschenrechtsaktivistin


Köln, 25. September 2014. (pm). Die Frauenrechts- und Hilfsorganisation medica mondiale freut sich über die Entscheidung der Right Livelihood Award Foundation, in diesem Jahr die pakistanische Anwältin Asma Jahangir mit dem Right Livelihood Award auszuzeichnen. Mit der Vergabe des Preises an Asma Jahangir wird eine der führenden Menschenrechtsverteidigerinnen Pakistans geehrt, die sich insbesondere für die Rechte der Frauen einsetzt.

„Mein herzlicher Glückwunsch geht an Asma Jahangir! Ich freue mich sehr über die Entscheidung der Jury, mit der Verleihung des Right Livelihood Awards an Asma Jahangir einmal mehr den Kampf für Frauenrechte zu würdigen“, sagt Monika Hauser, geschäftsführendes Vorstandsmitglied bei medica mondiale. Als Begründung für die Wahl von Jahangir sagte die Jury, die Anwältin verteidige, schütze und stärke die Menschenrechte in Pakistan und darüber hinaus – „oft in sehr schwierigen und komplexen Situationen und unter großem persönlichen Risiko.“

Seit mehreren Jahrzehnten engagiert sich die 62-jährige Menschenrechtsaktivistin für den Schutz und die Rechte von Frauen, Kindern und religiösen Minderheiten in Pakistan. Bereits in jungen Jahren hat sie sich vor allem dem unerschrockenen Kampf gegen die Unterdrückung von Frauen verschrieben. Gemeinsam mit anderen Frauenrechtlerinnen setzte sie sich gegen Gesetze in Pakistan ein, die Frauen diskriminieren und wurde dafür bedroht, in der Öffentlichkeit angegriffen und unter Hausarrest gestellt. Neben ihrer Arbeit als Menschenrechtlerin in Pakistan war Jahangir auch lange Zeit für die Vereinten Nationen tätig, beispielsweise für den UN-Menschenrechtsrat.

„Ich bin mir sicher, dass Asma Jahangir sich durch die Auszeichnung in ihrem Einsatz für Menschenrechte gestärkt fühlt und wünsche ihr weiterhin viel Kraft für ihre mutige Arbeit“, so Hauser. Nachdem Hauser und Jahangir 2012 mit dem Nord-Süd-Preis des Europarates ausgezeichnet wurden, sieht Hauser sich mit Jahangir nun auch als Preisträgerin des Right Livelihood Awards im Kampf für Frauenrechte verbunden.

Neben Asma Jahangir werden die Menschenrechtler Basil Fernando und Bill McKibben mit dem Right Livelihood Award ausgezeichnet. Edward Snowden und Alan Rusbridger erhalten den Ehrentitel des Right Livelihood Awards. Der Right Livelihood Award wird seit 1980 an Personen und Initiativen vergeben, die sich mit alternativen Ansätzen und praktischen Lösungen für die Grundbedürfnisse der Menschen und ein menschenwürdiges Leben einsetzen.

medica mondiale setzt sich seit 1993 ein für traumatisierte Frauen und Mädchen in Kriegs- und Krisengebieten. Dabei versteht sich die Organisation als Anwältin für die Rechte und Interessen von Frauen, die sexualisierte Kriegsgewalt überlebt haben. Neben gynäkologischer Versorgung, psychosozialer und rechtlicher Unterstützung bietet medica mondiale Programme zur Existenzsicherung und leistet politische Menschenrechtsarbeit.

Nahost: Für einen sofortigen Waffenstillstand

Nahost: Für einen sofortigen Waffenstillstand

Berlin. 3. August 2014. (pm). Zu den bislang vergeblichen Versuchen, einen Waffenstillstand im Gaza-Konflikt zu erreichen erklärte Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik von Bündnis 90 / Die Grünen: “Wir begrüßen die präsidiale Erklärung des UN-Sicherheitsrates und seinen Aufruf zu einem sofortigen und bedingungslosen humanitären Waffenstillstand. Dies sollte mit einer Resolution untermauert werden. Beide Seiten sind aufgefordert, dem Sterben und der Zerstörung ein Ende zu bereiten. Die unverhältnismäßig hohe Zahl von über 1000 zivilen Opfern der israelischen Militäroffensive ist inakzeptabel und nicht von Israels legitimem Recht auf Selbstverteidigung gedeckt. Wir verurteilen die Angriffe auf das einzige Kraftwerk im Gazastreifen sowie gegen eine Schule der UN-Flüchtlingshilfsorganisation UNRWA. Derartige Angriffe haben nichts mit der Zerstörung von Tunneln zu tun, die auf israelisches Staatsgebiet reichen.

Ebenso muss der willkürliche Beschuss Israels durch militante Gruppen im Gazastreifen beendet werden. Die vom UN-Menschenrechtsrat beschlossene Untersuchungskommission wird nach dem Ende der Kampfhandlungen das Vorgehen sowohl des israelischen Militärs wie auch der Hamas mit Blick auf Völkerrechtswidrigkeit untersuchen müssen.

Von Dauer wird ein Waffenstillstand aber nur mit einem Ende der Bedrohung von Israelis durch die Tunnel unter israelischem Staatsgebiet und dem Ende des Raketenbeschusses aus Gaza sowie einem Ende der Blockade des Gazastreifens sein. Letzteres wurde bereits in der Resolution 1860 vom UN-Sicherheitsrat im Januar 2009 festgeschrieben. Beides sollte in den Verhandlungen mit einem spezifischen Zeitplan abgesichert werden. Eine Wiederbesetzung des Gazastreifens oder von Teilen des Gebiets auch mit dem Ziel der Demilitarisierung ist dabei kein gangbarer Weg.

Der jetzige Konflikt hat einmal mehr gezeigt, dass eine Strategie der völligen Isolierung des Gazastreifens nur negative Konsequenzen für alle beteiligten Akteure hat. Deshalb müssen sobald wie möglich Verhandlungen zwischen der palästinensischen Einheitsregierung und der israelischen Regierung beginnen. Über Bewegungsfreiheit zwischen Westbank, Ost-Jerusalem und dem Gazastreifen und über eine Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen im Gazastreifen mit Blick auf einen zukünftigen palästinensischen Staat. Dabei wird aktive Hilfe von Akteuren von außen notwendig sein. Diese Akteure können allerdings nur dann glaubwürdig sein, wenn sie belegen, dass sie eine Zwei-Staaten-Regelung wirklich anstreben und die Forderung danach nicht zur folgenlosen Worthülse verkommt. Instrumente für die notwendigen Verhandlungen liegen vor, beispielweise in Form der Friedensinitiative der Arabischen Liga.”

“Im Visier der Hacker”: Dokumentation über die Risiken der vernetzten Welt

“Im Visier der Hacker”: Dokumentation über die Risiken der vernetzten Welt

Der fast perfekte digitale Mord mit Hilfe des Internets ist möglich – Können Ermittler noch Spuren einer Manipulation finden ?

Berlin. 3. August 2014. In einer beeindruckenden Fernseh-Dokumentation machte der öffentlich-rechtliche Fernseh-Sender Das Erste auf die Risiken in einer vernetzten Welt aufmerksam. In der gezeigten Geschichte ging es um ein verunglücktes Fahrzeug eines Elite-Generals in den Vereinigten Staaten von Amerika (U.S.A.). Die NDR-Reportage „Im Visier der Hacker: Wie gefährlich wird das Netz“ machte in dem Beitrag deutlich, dass sich eine mittels Internet weltweit vernetzte Welt nicht nur für das Gute nutzen lässt um im Beispiel automatisch Jalousien ferngesteuert zu öffnen oder zu schließen und Kleinkinder zu überwachen oder etwa ein Auto sicher in einem Parkhaus mit Hilfe eines Bordcomputers zu parken.

Mit Hilfe des Internets und in einer digital vernetzten Welt, wie diese bereits heute besteht, kann es im Fall eines Missbrauchs auch möglich sein, das Leben von Menschen zu vernichten oder noch konkreter formuliert „im Visier von Hackern ist es in der weltweit vernetzten Welt möglich, sich in Bord-Computer von Fahrzeugen oder Flugzeugen einzuhacken und einen Menschen oder auch 300 Menschen im nahezu perfekten digitalen Mord zu ermorden. Kaum vorstellbar hoch sind die Risiken wenn sich Hacker in medizinsche hochsensible Bereiche einschleusen und Herzschrittmacher oder Infusionspumpen von Intensiv-Patienten manipulieren.

Das Ergebnis bleibt gleich. In welcher Form auch immer Daten manipuliert oder auch gehackt werden am Ende bleibt: Menschen sterben, werden getötet oder ermordet. Die Gründe können vielfältig sein: Habgier – aus niedrigen Beweggründen um an Wissen, Geld und Vermögen von Menschen zu gelangen, religiöser Fanatismus, wirtschaftliche oder politische Gründe, die zur Tötung oder einem Mord an einem Menschen oder an vielen Menschen führen können oder Perversion mit tendentiell wachsender Bereitschaft zur Aggression.

Erkenntnisse dazu, ob sich etwa die Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe oder mit Cyberkrimininalität beauftragte Staatsanwälte in Städten in Deutschland auf diese Schreckenssenzarien einstellen konnten und diesen Bedrohungen gewachsen sind, gibt es offiziell bislang nicht. Wie können Ermittler noch erfolgreich arbeiten, wenn es mit Hilfe von modernster Technik in einer vernetzten Welt möglich ist den nahezu fast perfekten digitalen Mord ohne Spuren zu hinterlassen zu begehen. Wie werden die Ermittler von heute und für die Zukunft ausgebildet um Verbrechen an einzelnen Menschen oder an einer Vielzahl von Menschen, im Beispiel bei einem Flugzeugabsturz in der Folge eines gehackten Bordcomputer-Systems, aufzuklären, wenn es auf den ersten Blick betrachtet keine sichtbaren Spuren gibt in der digital global vernetzten Welt.

Sendedatum des Fernseh-Beitrages beim Fernsehsender Das Erste war bereits am Montag, 14. Juli 2014, 22.35 Uhr, so dass der Beitrag möglicherweise noch über die Mediathek des Fernsehsenders abgerufen wird. Die Geschichte, die in dem Beitrag erzählt wird ist ungewöhnlich und kann auch einem Generalbundesanwalt und langjährig erfahrenen Kriminalbeamten Angst machen, sogar erfahrenen Militärspezialisten, die High Tech Waffen zur psychologischen Kriegsführung oder der Steuerung der Meinungen von mehreren Tausend oder mehreren Millionen Menschen einsetzen – bereits heute mit Erfolg.

Ein brennender Unfallwagen im nächtlichen Los Angeles. Ein Mercedes als Trümmerhaufen, Ursache unklar, keine Zeugen. In den Flammen stirbt der US-Journalist Michael Hastings. Er recherchierte gerade an einer neuen Enthüllung. Seine letzte Story hatte einen Elite-General die Militärkarriere gekostet. Der Daimler-Konzern sieht angeblich keinen Grund, der Sache nachzugehen. Doch in der NDR-Reportage “Im Visier der Hacker: Wie gefährlich wird das Netz?” über die Risiken der Welt von morgen hält es der langjährige US-Sicherheitskoordinator Richard Clarke für durchaus möglich, dass der Wagen von außen gehackt wurde. Das Erste zeigte den Film am Montag, 14. Juli, um 22.35 Uhr in der Reihe “Die Story im Ersten”.

NDR-Reporter Klaus Scherer und Filmemacher Rudolph Herzog nehmen den Fall deshalb zum Anlass, um bei Forschern, Fahndern und Technikspezialisten nachzufragen: Kann man Autos hacken? Und wenn ja, wie ist es mit Schiffen oder Flugzeugen? Im Grunde mit allem, was in der vernetzten Welt mit Außenkontakten kommuniziert – vom Herzschrittmacher bis zur Industrieanlage? Die Autoren begleiten in den Universitätslabors von Seattle, Austin und Bochum Professoren und Studenten, die täglich als “gute Hacker” Sicherheitslücken in Produkten suchen – sei es, um die Kommunikationssysteme von Garagentoren, Autos und Flugzeugen zu überlisten oder eine Yacht vom Kurs abzubringen. Im eigenen Versuch hacken die Filmemacher eine Drohne.

Auch mit Herstellern ist das NDR-Team unterwegs. So testet es mit Ingenieuren des Audi-Konzerns ein neues Steuerungsmodell, das Autos bald führerlos ins Parkhaus lenken könnte. Und es beobachtet mit “Bedrohungsmanagern” der Telekom, wie fremde Hacker versuchen, zu Firmengeheimnissen vorzudringen. Die meisten Konzerne, darunter Daimler und Airbus, lehnten Drehanfragen zum Thema Sicherheit jedoch ab.

Telekom-Sicherheitschef Thomas Tschersich hält das nicht mehr für zeitgemäß und wirbt in dem Film für mehr “digitale Nachbarschaftshilfe”: “Wenn ich weiß, wie bei meinem Nachbarn eingebrochen worden ist, dann kann auch ich meine Fenster und Türen besser sichern.” Von Cyberattacken sei inzwischen jeder betroffen, vom Mittelständler bis zum Industriebetrieb.

Auch bizarre Einblicke in die fernere Zukunft hält der Film bereit: etwa an der Seite junger “Bio-Hacker”, die sogar aus der Manipulation von Genmaterial ein Handwerk für jedermann machen wollen.

“Reporter, die nach Schwachstellen fragen, kommen nicht sehr gelegen”

Gespräch mit Klaus Scherer

Zuerst zur mysteriösen Todesfahrt des US-Journalist Michael Hastings: Wie groß war die Aufmerksamkeit in den US-amerikanischen Medien – wurde auch dort über einen Hacker-Angriff spekuliert?

Ja. Wir zitieren selbst US-Sender, die in dem Fall auf offene Fragen hinweisen, wenngleich die Ermittler sagen, es gebe keine Hinweise auf “foul play”, also auf Fremdeinwirkung. Entscheidend für uns war aber gar nicht der Einzelfall, sondern dass ein derart ausgewiesener Fachmann wie Richard Clarke, der als Sicherheitskoordinator zwei Präsidenten beriet und heute Barack Obama bei der heiklen Geheimdienstreform hilft, uns offen sagte: “Solche Autocrashs können gewiefte Geheimdienste und Militärspezialisten per Hackerangriff auslösen.” Und der Vorteil für sie dabei sei, es gebe danach nie Beweise. Wenn das bei Autos möglich ist, fragen wir in der Reportage weiter, wie ist es mit Flugzeugen und Schiffen? Oder dem, was man heute das “Internet der Dinge” nennt, das im Alltag immer mehr Objekte vernetzt, vom Herzschrittmacher bis zur Fertigungsstraße? Die Antwort ist ernüchternd. Technisch gesehen können Sie so ziemlich alles hacken.

Wie lange haben Sie recherchiert, an welche Orte hat Sie Ihre Recherche geführt?

Wir hatten etwa ein Jahr Vorlauf, kappten aber unterwegs einige Verästelungen. Zu vielen Beispielen im Film ließen sich eigene Reportagen machen. Gedreht haben wir in zwei Etappen in den USA und Deutschland, oft bei Forscherteams von Firmen und Universitäten, etwa in Seattle, Detroit und im texanischen Austin, aber auch in Berlin, Bochum und Ingolstadt.

Sie haben für Ihren Film auch große Konzerne um Stellungnahmen vor der Kamera gebeten, aber nur wenige – wie die Telekom – waren mit Drehs einverstanden. Warum wird Ihrer Meinung nach über das Thema Netz-Sicherheit so wenig gesprochen – weil die Kunden nicht verschreckt werden sollen oder weil den Firmen die Gefahr nicht bewusst ist?

Natürlich fürchten Firmen, Kunden zu verlieren, wenn sie offen einräumen, dass Hacker sie schädigten oder das könnten – ob das nun Banken sind, Auto- oder Flugzeugbauer. Das ist ja auch nicht unbegründet. In der Autobranche beginnt zudem gerade ein Wettlauf um milliardenschwere Zukunftsmärkte. Die kooperieren mit Online-Giganten wie Apple oder Google und bewerben in durchdesignten Clips das Auto als rollende Computerplattform, die Ihnen auf Zuruf die Speisekarten der umliegenden Lokale aufs Display zaubert. Da kommen Reporter, die nach Schwachstellen fragen, nicht sehr gelegen. Es gibt aber auch ein Umdenken. Zum einen, weil das Wegducken seit der NSA-Debatte nicht mehr glaubwürdig ist. Zum anderen, weil die Firmen selber bemerken, dass eine Firewall nach außen nicht mehr reicht. Die wissen, dass es mehr und mehr Sinn macht, sich wechselseitig zu helfen gegen Spionage- und Sabotageattacken und auch gegen so genannte Innentäter. Die Abwehrspezialisten der Telekom beispielsweise erklärten uns, dass sie inzwischen intern “digitale Stolperfallen” aufstellten, weil es fast unmöglich geworden ist, ihr Netz nur an den Zugängen zu sichern.

Wie Sie in Ihrem Film vorführen, können selbst GPS-Signale manipuliert werden. Welche Folgen kann das haben? Und sind Sie auch auf einen Bereich unserer vernetzten Welt gestoßen, der nicht angreifbar ist?

Wie man GPS-Signale hackt, die im zivilen Verkehr unverschlüsselt sind, hat uns ein junger Professor vorgeführt, von dem sich zuletzt auch der US-Kongress hat “briefen” lassen. Der kaperte mit seinem Team testweise mal eben eine Luxusyacht im Mittelmeer, bis die Crew am Ende wieder den Sextanten aus der Kiste kramte. Das kann Folgen für die gesamte Seefahrt haben, denn mit dem nötigen Geld und Knowhow könnten Hacker, in wessen Auftrag auch immer, ganze Häfen lahmlegen. Und Hacker zu fragen, was nicht hackbar ist, wäre etwa so, als wollten Sie von Reinhold Messmer wissen, auf welchen Berg er nicht raufkommt. Beide Seiten räumen ein, dass das wohl ein ständiger Wettlauf zwischen Angreifern und Abwehrspezialisten bleiben dürfte. So formuliert es in dem Film ein Projektentwickler des Audi-Konzerns. Dort drehten wir erstmals für ein großes Publikum, wie ein Testwagen fahrerlos ins Parkhaus fährt, selbst einparkt und dann wartet, bis man ihn wieder herausbittet. Wenn es denn zuvor kein Hacker tut.

Tatsächlich sind die Hacks, die Sie in Ihrem Film zeigen, sehr aufwendig. Halten Sie es für wahrscheinlich, dass sie trotzdem in größerem Maße stattfinden könnten?

Keiner fordert in dem Film Patienten dazu auf, ihre Herzschrittmacher abzuschalten. Das wäre Irrsinn, denn die retten Leben. Für jemanden, der Richard Cheney heißt, lagen die Dinge aber etwas anders, zumindest so lange er US-Vizepräsident war. Er ließ seinen Schrittmacher eigens gegen Attacken sichern. Diese Einschränkung gilt im Grunde für alle unsere Beispiele. Vor der Machbarkeit steht der Aufwand. Sie können mit viel Expertise künftig ihrem Nachbarn das Kochfeld seines Herds durchschmoren, wenn Sie ihn nicht mögen. Mit weniger Aufwand können Sie aber auch seine Fensterscheibe einschmeißen. Und wenn ein Wagen verunglücken soll, sägt die Mafia wohl weiter Bremsleitungen an. Dafür muss aber einer in die fremde Garage und es hinterlässt Spuren für Ermittler, womit wir wieder beim Fall Hastings wären. Die Frage ist also, rechtfertigt das Tätermotiv den Aufwand und hat ein Akteur die Mittel dazu. Das können auch staatliche Akteure sein. Dass sich über GPS-Manipulationen Verkehrssysteme sabotieren lassen, steht sicher auch im Portfolio von Militärs.

Was war die für Sie überraschendste Erkenntnis?

Also, als ich die Bilder von der Yacht sah, die der Kapitän durch den Kanal von Korinth steuert, während ihm sein Display eine Landfahrt anzeigt, da war ich schon ziemlich platt. Wichtiger aber scheint mir eine Trendwende zu sein, die wir hoffentlich hinreichend abbilden. Dass in der Online-Branche Firmen und Manager langsam beginnen, auch die Risiken der vernetzten Welt öffentlich einzuräumen, statt so zu tun, als gebe es sie nicht oder als seien sie nur vorübergehend.

Angesichts der Unsicherheit, die sich nach Ihrem Film breitmacht: Gibt es eine Alternative? Sollten wir fortan auf Smartphones und Geräte verzichten, die per Computer steuerbar sind?

Das haben wir am Ende unserer Interviews auch immer gefragt. Die Hacker an den Unis wiesen dann darauf hin, dass gerade ihre Versuchsreihen helfen würden, das Bewusstsein der Hersteller für Sicherheitslücken zu schärfen. Amerikanische Forscher reden darüber offenbar viel selbstverständlicher als deutsche, von denen sich manche eher um die Drittmittel der Autoindustrie sorgen, wenn man sie nach ihren Studien fragt. Aber das Bewusstsein von Verbrauchern zählt natürlich auch. Was sich am Markt durchsetzt, ist zwar meistens komfortabel. Trotzdem kann ich wissen, dass ich nicht von jedem Gerät aus Online-Banking machen muss. Oder dass das private Fotoalbum nicht mehr privat ist, wenn mir facebook dabei hilft, es anzulegen. Und ein Chef kann wissen, dass der alte Firmensafe für manches gar kein so schlechter Platz war.

Fazit: Die digital vernetzte Welt bringt vielen Menschen Hilfe und Erleichterungen. Modernste Technik erleichtert das Leben von schwerstkranken Menschen mit Behinderungen, von gelähmten Menschen im Rollstuhl und macht es möglich, dass Menschen, die sehr lange nicht mehr laufen konnten mit Hilfe von High Tech immerhin kurze Strecken wieder laufen können. Modernste Technik macht Arbeitsplätze in vielen Bereichen überflüssig, was die berechtigte Forderung zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommen bekräftigt, da voll automatisierte, Computer-gesteuerte Arbeits-Prozesse den Menschen Freiräume schenken, um sich selbst und Bereiche in einer Welt zu entdecken, die für viele Menschen bislang verschlossen war. Modernste Technik macht Globalisierung nicht nur für eine selbst ernannte Elite von superreichen Menschen möglich, sondern erlaubt auch, sofern keine Zensur oder Kommunikations-Blockade stattfindet, dass sich weniger finanziell gesegnte Menschen irgendwo in Berlin mit Menschen in der Ferne in Peking, Tokyo oder in anderen Regionen in der Welt verbinden und vernetzen.

Für die digital vernetzte Welt gilt dennoch auch der altbewährte Spruch: „Jede Münze hat zwei Seiten“ oder in anderer Weise beschrieben: Es gibt die helle und lichterfüllte Seite, die Hoffnungen schenkt und es gibt die finstere und dunkle Seite, die Angst macht und vor ganz realen Bedrohungen warnt: Etwa den Verlust der Privatsphäre weltweit, Manipulation von Daten und Informationen, die zum Tod eines oder sehr vieler Menschen führen können.

Vielleicht gilt für die digitale vernetzte Welt auch die folgende Erkenntnis. Einer Vielzahl von Menschen sind oft – nicht immer – zwei gesunde Hände geschenkt. Mit diesen Händen kann jeder Mensch gute Werke vollbringen und einzelnen oder vielen Menschen im Guten dienen oder im Falle des Missbrauchs lassen sich die Hände, die kein Mensch als schlecht und gefährlich betrachten würde, missbrauchen um Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verüben. So gesehen liegt es einerseits in der Verantwortung eines jeden einzelnen Menschen, wie dieser mit den Werkzeugen oder auch Tools genannten Möglichkeiten in einer digital vernetzten Welt umgeht und zudem auch in der Verantwortung von Gesetzgebern, die Einfluss nehmen können, um staatlichen Missbrauch von Tools in einer digital vernetzten Welt zu verhindern. Zudem gibt es die gesamtgesellschaftliche Verantwortung der Gemeinschaft aller Menschen, die darüber wachen sollte, wie die Werkzeuge in einer digital vernetzten und globalen Welt genutzt werden. Einer trage des anderen Menschen Last und die Last der Möglichkeiten und Gefahren in einer global digitalen vernetzten Welt ist so gewaltig und nahezu unvorstellbar groß, dass wir als Menschen im Gesamten es nicht mehr verantworten können, wenn eine Last kaum unvorstellbaren Ausmasses auf den Schultern weniger wirtschaftlicher oder politischer Entscheidungsträger lasten würde und zur Gefahr führen könnte, dass diese Entscheidungsträger von dieser gewaltigen Last erdrückt werden. Wenn viele Menschen in einer global digital vernetzten Welt bereit sind Verantwortung zu übernehmen, gibt es die Chancen die Möglichkeiten der High Tech-Vernetzung für das Gute zu nutzen und lokale oder globale Katatstrophen zu verhindern. Andreas Klamm – Sabaot

Pressefoto Andreas Klamm Sabaot

Pressefoto Andreas Klamm Sabaot / Andreas Klamm

Für Presse-Veröffentlichungen stellt die Redaktion von Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters einige Pressefotos von Andreas Klamm Sabaot bekannt auch als Andreas Klamm, Journalist, Autor von 11 Büchern und Gründer von Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters zur Verfügung.

Ein Abdruck der Pressefotos ist bei Nennung der Quelle: Liberty and Peace NOW! honorarfrei möglich.
Telefonische Auskünfte: Tel. 030 57 700 592

Weitere Auflösungen und Größen der Pressefotos sind erhältlich.

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Pressefotos, Liberty and Peace NOW!

Flug MH17: Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen

Flug MH17: Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen

Berlin. 22. Juli 2014 (pm). Zum mutmaßlichen Abschuss des Fluges MH 17 über der Ukraine erklären die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter von Bündnis 90 / Die Grünen:

“Der Absturz und mutmaßliche Abschuss des Fluges MH 17 ist eine riesige Tragödie. Wir trauern mit den Angehörigen der Opfer.

Die Hintergründe müssen vollständig aufgeklärt werden. Notwendig ist ein ungehinderter Zugang zur Unglücksstelle für die Sicherheitskräfte, damit dort nichts vertuscht oder manipuliert werden kann.
Eine umfassende und unabhängige Aufklärung kann nur eine internationale Untersuchungskommission leisten. Deshalb ist es gut, dass der UN-Sicherheitsrat jetzt zusammentritt.

Wenn sich bewahrheitet, dass dieses Flugzeug abgeschossen wurde, und dass durch dieses Verbrechen auf einen Schlag hunderte Unbeteiligte mutwillig getötet wurden, hat der Konflikt eine neue Dimension erreicht.”