Nikolaus Schneider beim 9. Religionsführertreffen in Brüssel: „Soziale Dimension der EU muss erfahrbar werden“ Hannover, 1. Juni 2013. (red). Der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Nikolaus Schneider, hat die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union dazu aufgerufen, die soziale Dimension Europas durch konkrete Maßnahmen zu untermauern. Anlässlich des 9. Treffens europäischer… Read More Nikolaus Schneider beim 9. Religionsführertreffen in Brüssel: „Soziale Dimension der EU muss erfahrbar werden“

Fischereireform stoppt Überfischung noch nicht vollständig Berlin, 31. Mai 2013. (red). Zur Einigung zwischen Europaparlament und Fischereirat bei der Fischereireform erklärt Cornelia Behm, Sprecherin für Ländliche Entwicklung und Fischereipolitikerin von Bündnis 90 / Die Grünen: “Es ist verheerend, dass die EU-Fischereiminister durchgesetzt haben, dass bei einem Teil der Fischereien weiterhin fünf Prozent der Fänge ins… Read More Fischereireform stoppt Überfischung noch nicht vollständig

Kriegsflüchtlinge werden ein zweites Mal Opfer der EU-Abschottungspolitik Berlin, 30. Mai 2013. (red / and). Kriegsflüchtlinge sind in Europa dringend auf die Solidarität, Unterstützung und das Mitgefühl von engagierten Menschen angewiesen. “Die Kriegsflüchtlinge aus Libyen, die sich nun in Hamburg und anderen deutschen Städten befinden, brauchen dringend Unterstützung und eine Bleiberechtsperspektive” so Ulla Jelpke, innenpolitische… Read More Kriegsflüchtlinge werden ein zweites Mal Opfer der EU-Abschottungspolitik

Energiespeicher können in Zukunft die Systemsicherheit der Stromversorgung unterstützen Berlin, 30. Mai 2013. (red). Im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat das Energieforschungszentrum Niedersachsen (efzn) untersucht, welchen Beitrag Energiespeicher mittelfristig zum Erhalt der Systemsicherheit der Stromversorgung leisten können und wie der systemkonforme Einsatz dieser Speicher unterstützt werden kann. Das Ergebnis dieser Studie… Read More Energiespeicher können in Zukunft die Systemsicherheit der Stromversorgung unterstützen

Weltnichtrauchertag 2013: Tabakwerbung endlich abschaffen Berlin, 30. Mai 2013. (red). Anlässlich des morgigen Weltnichtrauchertages erklärt Harald Terpe, Sprecher für Drogen- und Suchtpolitik von Bündnis 90 / Die Grünen: “In diesem Jahr steht der Weltnichtrauchertag in Deutschland ganz im Zeichen der Tabakwerbung. Das hat seinen guten Grund: Die Tabakindustrie gibt pro Jahr rund 200 Millionen Euro… Read More Weltnichtrauchertag 2013: Tabakwerbung endlich abschaffen

Bonn: Der Rat hat eine Resolution zur doppelten Staatsbürgerschaft verabschiedet Bonn, 29. Mai 2013. (ib). Eine Resolution zur doppelten Staatsbürgerschaft hat der Rat jetzt auf Initiative des Integrationsrates verabschiedet. Mit dem Beschluss wird die Stadtverwaltung gebeten, sich bei Bund und Land für die Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft einzusetzen. Der Beschluss, der auf eine gleichlautende Anregung… Read More Bonn: Der Rat hat eine Resolution zur doppelten Staatsbürgerschaft verabschiedet

DIW-Konjunkturbarometer Mai 2013: Deutsche Wirtschaft bereits wieder im Aufwind Berlin, 29. Mai 2013. (red). Die deutsche Wirtschaft verzeichnet bereits seit einigen Monaten wieder einen moderaten Aufwärtstrend. Dies bestätigt auch das Konjunkturbarometer des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin), das ein Wachstum von gut 0,3 Prozent für das zweite Quartal im Vergleich zum ersten Quartal anzeigt.… Read More DIW-Konjunkturbarometer Mai 2013: Deutsche Wirtschaft bereits wieder im Aufwind

Alternativen zur Elbvertiefung bereits jetzt prüfen Berlin, 29. Mai 2013. (red). Zur Verzögerung bei der geplanten Elbvertiefung erklärt Dr. Valerie Wilms, Berichterstatterin für maritime Politik von Bündnis 90 / Die Grünen: “Die verantwortlichen Politiker in Bund und Land hätten sich bereits frühzeitig über Alternativen zu einer weiteren Elbvertiefung Gedanken machen müssen. Stattdessen haben sie versucht,… Read More Alternativen zur Elbvertiefung bereits jetzt prüfen

Bürger entscheiden wieder gegen Zwangsfusion: Kröv-Bausendorf will nicht mit Traben-Trarbach zusammengehen Anke Beilstein: Wann sehen Sie den Irrweg endlich ein, Frau Dreyer? Mainz, 28. Mai 2013. (red). Nach dem klaren Votum in der Verbandsgemeinde Kröv-Bausendorf gegen eine Fusion mit Traben-Trarbach hat die kommunalpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anke Beilstein, Ministerpräsidentin Malu Dreyer aufgefordert, alle geplanten Zwangsfusionen… Read More Bürger entscheiden wieder gegen Zwangsfusion: Kröv-Bausendorf will nicht mit Traben-Trarbach zusammengehen

Kriminalität Lewentz: Videoüberwachung ist kein Patentrezept Mainz, 28. Mai 2013. (red). Innenminister Roger Lewentz erteilt Unionsforderungen nach einer Ausweitung der Videoüberwachung zur Verbrechensbekämpfung eine klare Absage. „Der Staat ist besonders den Bürgerrechten verpflichtet und darf nicht völlig überzogen den Überwachungsapparat ausweiten“, sagte Lewentz am Montag. Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hatte in einem Zeitungsinterview… Read More Lewentz: Videoüberwachung ist kein Patentrezept

Alternative Nobelpreisträgerinnen zu Gast im Alten Rathaus Sima Samar und Ruth Manorama setzen sich für Menschen in Not ein Bonn, 28. Mai 2013. (ib /red). Sima Samar und Ruth Manorama waren am Montag, 27. Mai zu Gast im Alten Rathaus. Bürgermeisterin Angelica Maria Kappel empfing die beiden Trägerinnen des Alternativen Nobelpreises, die sich in das… Read More Alternative Nobelpreisträgerinnen zu Gast im Alten Rathaus

Komm zur Stadt!”: Drei Info-Abende in Bonn Stabsstelle Integration und Personalamt sprechen gezielt Jugendliche mit Migrationshintergrund an Bonn, 28. Mai 2013. (ib /red). “Komm zur Stadt!” Unter diesem Motto informieren die Stabsstelle Integration und das Personalamt der Stadt Bonn über die zahlreichen Ausbildungsmöglichkeiten bei der Stadtverwaltung. Ziel ist, den Anteil der Auszubildenden mit Migrationshintergrund weiter… Read More Komm zur Stadt!": Drei Info-Abende in Bonn

Appell für Umverteilung: Internationaler Kongress fordert mehr Gerechtigkeit in Europa Berlin, 27. Mai 2013. (red). Für eine gerechte Vermögensverteilung und einen politischen und sozialen Kurswechsel in Europa haben sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum Abschluss des dreitägigen Kongresses “Umverteilen. Macht. Gerechtigkeit” in Berlin in einem Appell ausgesprochen. “Ein Europa, in dem die Menschen ihre Existenzgrundlage… Read More Appell für Umverteilung: Internationaler Kongress fordert mehr Gerechtigkeit in Europa

Integration Lewentz: Sicherheitsbehörden gehen hart gegen Extremisten vor Mainz, 27. Mai 2013. (red). Innenminister Roger Lewentz hat den rheinland-pfälzischen Sicherheitsbehörden für den schnellen Erfolg bei der Aufklärung des Übergriffs auf den Arab-Nil-Verein in Mainz am vergangenen Samstag gedankt. „Wir werden weiter entschlossen gegen jede Form von Extremismus in Rheinland-Pfalz vorgehen“, sagte Lewentz am Freitag. Islamfeindliche… Read More Lewentz: Sicherheitsbehörden gehen hart gegen Extremisten vor

Tourismus Tourismusministerin Lemke eröffnet neuen Premiumwanderweg in der Westpfalz – die ‚Teufelstour’ Mainz, 27. Mai 2013. (red). Ein Mix aus steilen Anstiegen, atemberaubender Fernsicht und wildromantischen Bachtälern – so lockt der frisch zertifizierte Premiumwanderweg ‚Teufelstour’ die Wanderer in die Westpfalz. Auf 15 Kilometern Rundweg können Wanderer neben Naturerlebnis pur fast 300 Millionen Jahre Erdgeschichte erlaufen.… Read More Tourismusministerin Lemke eröffnet neuen Premiumwanderweg in der Westpfalz – die ‚Teufelstour’

Kriminalität / Terrorismus – Lewentz: Keine Hinweise auf konkrete Bedrohung in Rheinland-Pfalz Mainz, 26. Mai 2013. (red). Mit Blick auf Medienberichte über eine Attentatswarnung des BKA stellt Innenminister Roger Lewentz fest: „Es gibt derzeit keine Hinweise auf eine konkrete Bedrohung in Rheinland-Pfalz. Wir haben es mit einer abstrakten Gefährdungslage zu tun, auf die die Sicherheitsbehörden… Read More Lewentz: Keine Hinweise auf konkrete Bedrohung in Rheinland-Pfalz

Bienenschutz: EU handelt, Aigner betreibt Schaufensterpolitik Berlin, 26. Mai 2013. (red). Zum am Freitag (24. Mai 2013) offiziell von der EU-Kommission erlassenen zweijährigen Verbot von drei bienengefährlichen Pestizidwirkstoffen ab Dezember 2013 erklärt Harald Ebner, Sprecher für Agro-Gentechnik von Bündnis 90 / Die Grünen: “Heute ist ein wichtiger und guter Tag für Europas Imker- und Umweltverbände.… Read More Bienenschutz: EU handelt, Aigner betreibt Schaufensterpolitik

Delegationsbesuch: Bürgermeister aus Fukushima wollen Energiewende kennen lernen Mainz, 26. Mai 2013. (red). Eveline Lemke, rheinland-pfälzische Ministerin für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung hat am Freitag japanische Bürgermeister, die dem „Mayors Network for a Nuclear Power Free Japan“ angehören, in Mainz empfangen, teilte das Wirtschaftsministerium in Rheinland-Pfalz mit. Die Delegation aus Fukushima/Japan besucht Rheinland-Pfalz, um… Read More Delegationsbesuch: Bürgermeister aus Fukushima wollen Energiewende kennen lernen

Steuerbefreiung von Sportgroßveranstaltungen: Fußball-Champions-League Finale 2015 in Berlin durch intransparente Steuerregeln erkauft? Berlin, 26. Mai 2013. (red). Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der grünen Bundestagsfraktion zur Steuerbefreiung von Sportgroßveranstaltungen, erklärt Viola von Cramon, Sprecherin für Sportpolitik von Bündnis 90 / Die Grünen: “Die Bundesregierung gibt sich kenntnislos, wenn es um die… Read More Steuerbefreiung von Sportgroßveranstaltungen: Fußball-Champions-League Finale 2015 in Berlin durch intransparente Steuerregeln erkauft?

Datenschutz: Arbeitsagenturen und Jobcenter nutzen soziale Netzwerke nicht Berlin / Nürnberg, 25. Mai 2013. (red). Die Bundesagentur für Arbeit (BA) weist Spekulationen zurück, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter könnten facebook nutzen, um Daten oder Fehlverhalten von Kunden auszuspähen. Weder entspricht das der Geschäftspolitik der BA, noch ist es technisch von den Arbeitsplätzen aus möglich: Der Zugang zu… Read More Datenschutz: Arbeitsagenturen und Jobcenter nutzen soziale Netzwerke nicht

Dr. Frithjof Schmidt: Kein Boykott israelischer Produkte Berlin, 25. Mai 2013. (red). Zu den Vorwürfen, die Grünen befürworteten einen Boykott von Waren aus Israel, erklärt Dr. Frithjof Schmidt, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen: “Die Grünen lehnen entschieden einen Boykott israelischer Produkte ab und treten entsprechenden Aufrufen ebenso entschieden entgegen. Aus der Tatsache,… Read More Dr. Frithjof Schmidt: Kein Boykott israelischer Produkte

Kommunaler Investitionsstau beläuft sich in diesem Jahr auf rund 128 Mrd. Euro Berlin, 24. Mai 2013. (red). Das am Donnerstag (23. Mai 2013) veröffentlichte KfW Kommunalpanel 2013 belegt die trotz des 2012 für die Gesamtheit der Kommunen erreichten Finanzierungsüberschusses nach wie vor schlechte Haushaltslage vieler Städte, Landkreise und Gemeinden. Es beziffert den Investitionsstau für 2013… Read More Kommunaler Investitionsstau beläuft sich in diesem Jahr auf rund 128 Mrd. Euro

Ulla Jelpke: Friedrich betreibt reine Symbolpolitik Berlin, 24. Mai 2013. (red). Die Journalistin und Politikerin Ulla Jelpke kritisiert die geplante Ausweitung von Tatbeständen, die zur Abschiebung von Asyl-suchenden Menschen in Deutschland führen können. “Die Forderungen von Bundesinnenminister Friedrich nach einer Ausweitung der Ausweisungstatbestände sollen in Wahlkampfzeiten Geschäftigkeit demonstrieren, laufen aber ins Leere” erklärte Ulla Jelpke,… Read More Ulla Jelpke: Friedrich betreibt reine Symbolpolitik

Island: Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen durch konservativ-liberale Regierung enttäuschend Berlin, 24. Mai 2013. (red). Zum Abbruch der Beitrittsverhandlungen zur Europäischen Union durch die designierte konservativ-liberale Regierung Islands erklärte Manuel Sarrazin, Europapolitischer Sprecher von Bündnis 90 / Die Grünen: “Es ist schade, dass die neue isländische Regierung vom vereinbarten Kurs Richtung EU abrückt. Sie zeigt sich damit… Read More Island: Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen durch konservativ-liberale Regierung enttäuschend

Britta Haßelmann: Kommunen bleiben unterfinanziert Berlin, 24. Mai 2013. (red). Zu den veröffentlichten Ergebnissen des KfW-Kommunalpanel 2012 erklärte Britta Haßelmann, Sprecherin für Kommunalpolitik von Bündnis 90 / Die Grünen: “Das Ergebnis der KFW-Umfrage zeigt: Die finanziellen Nöte der Kommunen sind noch lange nicht überwunden. Jubelrufe über den erfreulichen kommunalen Jahresabschluss 2012 nach Jahren hoher Neuverschuldung… Read More Britta Haßelmann: Kommunen bleiben unterfinanziert

Fluglärm Lewentz: Hessen springt bei Fluglärm zu kurz Mainz, 24. Mai 2013. (red). Der rheinland—pfälzische Infrastrukturminister Roger Lewentz hat die Kritik der hessischen Minister Rentsch und Boddenberg am rheinland-pfälzischen Vorgehen beim Schutz vor Fluglärm zurückgewiesen. „Rheinland-Pfalz setzt sich mit seiner Bundesrats-Initiative für einen wirksamen Schutz vor Fluglärm ein und befindet sich dazu auch in Gesprächen… Read More Lewentz: Hessen springt bei Fluglärm zu kurz

Als Gemeinde-Entwickler unterwegs Hendrik Mattenklodt wird theologisch-pädagogischer Referent am Gemeindekolleg der VELKD Hannover, 23. Mai 2013. (red). Die Kirchenleitung der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands (VELKD) hat Pfarrer Hendrik Mattenklodt zum theologisch-pädagogischen Referenten am Gemeindekolleg der VELKD in Neudietendorf berufen. Der Dienstbeginn ist für November 2013 vorgesehen. Hendrik Mattenklodt ist derzeit Pfarrer der Evangelischen Wiese-Georgs-Kirchengemeinde Soest.… Read More Als Gemeinde-Entwickler unterwegs

Tag der biologischen Vielfalt 2013: Süßwasserfische besonders gefährdet – Stör ist „Leitfisch für bedrohte Arten“ Berlin, 22. Mai 2013. (red). Zum Internationalen Tag der biologischen Vielfalt (heute, 22. Mai), der in diesem Jahr unter dem Motto „Wasser und Biodiversität“ steht, hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) auf die besondere Gefährdung der Süßwasserfische… Read More Tag der biologischen Vielfalt 2013: Süßwasserfische besonders gefährdet – Stör ist „Leitfisch für bedrohte Arten“

Wein und Kunstgenuss rund um Banane und Burgunder 600 Spitzengewächse bei den 26. Weintagen der Südlichen Weinstrasse Landau, 22. Mai 2013. (red). Wein ist Banane – unter diesem Motto stehen die 26. Weintage der Südlichen Weinstrasse vom Freitag, 31. Mai bis Sonntag, 02. Juni 2013. Am 3. Juni laden die Veranstalter zum Fachbesuchertag ein. Der… Read More Wein und Kunstgenuss rund um Banane und Burgunder

Adolf Kessel: Präventionsarbeit muss verbessert werden Mainz, 22. Mai 2013. (red). Der Beauftragte für Integration der CDU-Landtagsfraktion, Adolf Kessel, fordert von der Landesregierung eine bessere Präventionsarbeit im Bereich des religiösen Extremismus. Hier bedürfe es einer in sich geschlossenen Konzeption. Die vergangenen Tage hätten gezeigt, dass weder Ministerin Alt noch der Integrationsbeauftragte der Landesregierung Vicente in… Read More Adolf Kessel: Präventionsarbeit muss verbessert werden

Roboterunterstützte Wirbelsäulen-OPs haben sich bestens bewährt Bereits mehr als 100 Patienten operiert – sehr geringe Komplikationsrate Mainz, 21. Mai 2013. (rdr /red). Seit Oktober 2011 haben Spezialisten der Neurochirurgischen Klinik und Poliklinik der Universitätsmedizin Mainz mehr als 100 Patienten an der Wirbelsäule roboterunterstützt operiert: Dabei können sie auf eine hochmoderne Version eines System zurückgreifen, das… Read More Roboterunterstützte Wirbelsäulen-OPs haben sich bestens bewährt

Verteidigungsministerium behinderte Rechnungshof bei der Eurohawk-Prüfung Berlin. 21. Mai 2013. (red). Zu den Eurohawk Drohnen erklärt Dr. Tobias Lindner, Berichterstatter für den Verteidigungshaushalt von Bündnis 90 / Die Grünen: “Das Verteidigungsministerium hat auf höchster Ebene die Prüfung des Eurohawk-Programms durch den Bundesrechnungshof behindert. Die Blockade der Rechnungsprüfung des Bundes ist nicht hinnehmbar, insbesondere wenn ein… Read More Verteidigungsministerium behinderte Rechnungshof bei der Eurohawk-Prüfung