Julia Klöckner: Reform mit “Justiz-Konvent” auf breite Grundlage stellen

Julia Klöckner: Reform mit „Justiz-Konvent“ auf breite Grundlage stellen Justizstrukturreform / Ergebnisse der Hill-Kommission Mainz. 27. März 2012. (red). Die nun vorliegenden Ergebnisse der Hill-Kommission für eine Justizstrukturreform belegen aus Sicht der Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner, die Notwendigkeit der Einsetzung eines parteiübergreifenden „Justiz-Konvents Rheinland-Pfalz“. Die Hill-Kommission habe alle eigenen und höchst umstrittenen Vorschläge der… Read More Julia Klöckner: Reform mit “Justiz-Konvent” auf breite Grundlage stellen

Containern ist kein Verbrechen

“Containern” ist kein Verbrechen Berlin. 27. März 2012. (and). Nach Auffassung der Ernährungs-Expertin der DIE LINKE, Karin Binder, ist Containern, das Aufsammeln in den Abfall geworfener Lebensmittel keine Straftat und legal. Die Politikerin setzt sich für eine Straffreistellung bei der Bundesregierung ein.”Das Mitnehmen weggeworfener Lebensmittel aus Abfallcontainern ist legitim. Industrie und Handel entsorgen ungestraft große… Read More Containern ist kein Verbrechen

Unions-Ministerpräsidenten nicken radikale Solarkürzungen ab

Unions-Ministerpräsidenten nicken radikale Solarkürzungen ab Berlin. 27. März 2012. (red). Zur Einigung von Union und FDP zu den Kürzungen bei der Solarenergie erklärt Hans-Josef Fell, Sprecher für Energiepolitik: “Die Kürzungen bei der Solarenergie fallen noch höher aus als im Gesetzentwurf vorgesehen. Die Unions-Ministerpräsidenten sind umgefallen und haben die radikalen Kürzungen der Minister Rösler und Röttgen… Read More Unions-Ministerpräsidenten nicken radikale Solarkürzungen ab

Julia Klöckner: Reform mit "Justiz-Konvent" auf breite Grundlage stellen

Julia Klöckner: Reform mit „Justiz-Konvent“ auf breite Grundlage stellen Justizstrukturreform / Ergebnisse der Hill-Kommission Mainz. 27. März 2012. (red). Die nun vorliegenden Ergebnisse der Hill-Kommission für eine Justizstrukturreform belegen aus Sicht der Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner, die Notwendigkeit der Einsetzung eines parteiübergreifenden „Justiz-Konvents Rheinland-Pfalz“. Die Hill-Kommission habe alle eigenen und höchst umstrittenen Vorschläge der… Read More Julia Klöckner: Reform mit "Justiz-Konvent" auf breite Grundlage stellen

Containern ist kein Verbrechen

“Containern” ist kein Verbrechen Berlin. 27. März 2012. (and). Nach Auffassung der Ernährungs-Expertin der DIE LINKE, Karin Binder, ist Containern, das Aufsammeln in den Abfall geworfener Lebensmittel keine Straftat und legal. Die Politikerin setzt sich für eine Straffreistellung bei der Bundesregierung ein.”Das Mitnehmen weggeworfener Lebensmittel aus Abfallcontainern ist legitim. Industrie und Handel entsorgen ungestraft große… Read More Containern ist kein Verbrechen

Unions-Ministerpräsidenten nicken radikale Solarkürzungen ab

Unions-Ministerpräsidenten nicken radikale Solarkürzungen ab Berlin. 27. März 2012. (red). Zur Einigung von Union und FDP zu den Kürzungen bei der Solarenergie erklärt Hans-Josef Fell, Sprecher für Energiepolitik: “Die Kürzungen bei der Solarenergie fallen noch höher aus als im Gesetzentwurf vorgesehen. Die Unions-Ministerpräsidenten sind umgefallen und haben die radikalen Kürzungen der Minister Rösler und Röttgen… Read More Unions-Ministerpräsidenten nicken radikale Solarkürzungen ab

Landtagswahl: Stadt Bonn sucht Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für den 13. Mai 2012

Landtagswahl: Stadt Bonn sucht Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für den 13. Mai 2012 Bonn. 27. März 2012. (ib) – Die Vorbereitungen für die Wahl des Landtags in Nordrhein-Westfalen am Sonntag, 13. Mai, laufen. Für den Wahltag sucht die Stadt dringend Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für den Einsatz in den Wahllokalen. Für die Tätigkeit in einem Wahlvorstand wird… Read More Landtagswahl: Stadt Bonn sucht Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für den 13. Mai 2012