Day: July 9, 2014

Spionage: Generalbundesanwalt bezieht in seine Ermittlungen alle Erkenntnisse und Hinweise ein

Spionage: Generalbundesanwalt bezieht in seine Ermittlungen alle Erkenntnisse und Hinweise ein Zweites deutsches Opfer von NSA Überwachungen wurde am 3. Juli 2014 namentlich bekannt – Produktion eines Radio-Telefon-Interview war leider noch nicht möglich Karlsruhe / Berlin / Washington D.C., 9. Juli 2014. Nach dem am 3. Juli das zweite deutsche Opfer von NSA Überwachungen, der… Read More Spionage: Generalbundesanwalt bezieht in seine Ermittlungen alle Erkenntnisse und Hinweise ein

Andreas Klamm

Matthias Lammert (CDU): Arbeit des Verfassungsschutzes ist unverzichtbar – Spionageaktivitäten der NSA nicht hinnehmbar

Matthias Lammert (CDU): Arbeit des Verfassungsschutzes ist unverzichtbar – Spionageaktivitäten der NSA nicht hinnehmbar Bundespräsident Joachim Gauck: NSA habe in nicht aktzeptabler Weise Grenzen überschritten Mainz. 10. Juli 2014 (pm). Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2013 durch Innenminister Lewentz erklärte der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Matthias Lammert: „Der vorliegende Bericht zeigt, wie wichtig die Arbeit des… Read More Matthias Lammert (CDU): Arbeit des Verfassungsschutzes ist unverzichtbar – Spionageaktivitäten der NSA nicht hinnehmbar

Andreas Klamm

Roger Lewentz: Extremismus wird mit Hilfe des Verfassungsschutzes weiter konsequent bekämpft

Roger Lewentz: Extremismus wird mit Hilfe des Verfassungsschutzes weiter konsequent bekämpft Mainz. 9. Juli 2014. (pm). Innenminister Roger Lewentz hat den Kampf gegen Extremismus auch weiterhin als zentrale Aufgabe des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes beschrieben. „Rheinland-Pfalz ist ein tolerantes und weltoffenes Land. Aber als demokratischer Rechtsstaat werden wir auch künftig entschlossen gegen jede Form von Extremismus vorgehen“,… Read More Roger Lewentz: Extremismus wird mit Hilfe des Verfassungsschutzes weiter konsequent bekämpft

Andreas Klamm