Eurovision Song Contest: Cascada startet auf Platz 11 Sendetermin: Sonnabend, 18. Mai, 21.00 Uhr, Das Erste Hamburg / Malmö (Schweden). 18. Mai 2013. (red). Deutschland hat im Finale des Eurovision Song Contests den Startplatz 11, teilt der NDR Norddeutsche Rundfunk mit. Die Reihenfolge wurde am Freitagmorgen festgelegt, nachdem mit dem zweiten Halbfinale jetzt alle Teilnehmer… Read More Eurovision Song Contest: Cascada startet auf Platz 11

Erneute Klatsche für Aigner – Verbraucherminister fordern Rechtssicherheit bei der Lebensmittelkontrolle Berlin. 18. Mai 2013. (red). Zum Abschluss der Verbraucherministerkonferenz erklärte Nicole Maisch, Sprecherin für Verbraucherpolitik von Bündnis 90 / Die Grünen: “Die Beschlüsse der Verbraucherministerkonferenz sind eine weitere Klatsche für Aigner. Trotz der bekannten Vollzugsprobleme hat sie es noch immer versäumt, endlich eine rechtssichere… Read More Erneute Klatsche für Aigner – Verbraucherminister fordern Rechtssicherheit bei der Lebensmittelkontrolle

Grüne Beharrlichkeit bei Organspende wirkt bei Koalition Berlin. 17. Mai 2013. (red). Zum heutigen Treffen im BMG zur Organspende erklären Biggi Bender, Sprecherin für Gesundheitspolitik, und Harald Terpe, Obmann im Gesundheitsausschuss: “In den heutigen Verhandlungen wurden auf unseren Druck zwei entscheidende Veränderungen interfraktionell vereinbart, die beide noch vor der Sommerpause umgesetzt werden sollen: o Das… Read More Grüne Beharrlichkeit bei Organspende wirkt bei Koalition

Karin Binder: Leere Worte statt Lebensmittelsicherheit Berlin. 17. Mai 2013. (red). “Kurz vor der Bundestagswahl haben sich die Versprechen von Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) für mehr Lebensmittelsicherheit als leere Worte erwiesen. Das heiße Eisen wird von ihr nicht einmal mehr angepackt. So wird sich auch weiterhin ein Skandal an den anderen reihen. Seit Jahren wird… Read More Karin Binder: Leere Worte statt Lebensmittelsicherheit

Meinungsaustausch zwischen Politik und Kirche hat hohen Wert“ Treffen von Ministerrat und evangelischen Kirchen in Rheinland-Pfalz Hannover / Mainz. 15. Mai 2013. (red). „Der regelmäßige Meinungsaustausch zwischen der Landesregierung und der Evangelischen Kirche hat Tradition. Das wird auch während meiner Amtszeit so bleiben. In einer Welt, die immer globaler wird und in der die Schere… Read More Meinungsaustausch zwischen Politik und Kirche hat hohen Wert“

Trittin und Beck: Kein ,,weiter so” in der Russlandpolitik Berlin. 15. Mai 2013. (red). Anlässlich des Treffens des russischen Außenministers Sergei Lawrow mit Außenminister Westerwelle in Berlin erklären Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender, und Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik von Bündnis 90 / Die Grünen: Ein ,,weiter so” in der Russlandpolitik kann es angesichts der zunehmenden Repressionen… Read More Trittin und Beck: Kein ,,weiter so” in der Russlandpolitik

Fracking-Regelung: Schwarz-Gelb bleibt unfähig Berlin. 14. Mai 2013. (red). Zur erneuten Verschiebung des Fracking-Gesetzentwurfes im Bundeskabinett erklärt Oliver Krischer, Sprecher für Energiewirtschaft von Bündnis 90 / Die Grünen: “Erst Nichtstun und dann Streit – nach über drei Jahren können sich Union und FDP weiterhin nicht auf eine gemeinsame Linie zur Einschränkung der Gasförderung mittels Fracking… Read More Fracking-Regelung: Schwarz-Gelb bleibt unfähig

Neu-Auflage von VELKD-Broschüren: Wissen im Westentaschenformat VELKD-Broschüren zu „Adressen und Informationen“ sowie „Publikationen“ neu aufgelegt Hannover. 13. Mai 2013. (red). Die Vereinigte Evangelisch-Lutherische Kirche Deutschlands (VELKD) hat ihre beiden Broschüren „Adressen und Informationen“ sowie „Publikationen“ in aktualisierten Printausgaben herausgegeben. Zugleich stehen beide Hefte auf der Internetseite der VELKD zum Download zur Verfügung. In den „Adressen… Read More Neu-Auflage von VELKD-Broschüren: Wissen im Westentaschenformat

Claudia Roth und Manuel Sarrazin: CDU-Wahlkampfpolemik auf Kosten der Beitrittsverhandlungen mit Türkei Berlin. 13. Mai 2013. (red). Zu den Unstimmigkeiten zwischen Bundesregierung und der Unionsfraktion über den Fortgang der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei erklären Claudia Roth MdB und Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik von Bündnis 90 / Die Grünen: “Die Äußerungen aus der Unionsfraktion zu… Read More Claudia Roth und Manuel Sarrazin: CDU-Wahlkampfpolemik auf Kosten der Beitrittsverhandlungen mit Türkei

Christian Baldauf/Dr. Axel Wilke: Undurchdachter Schnellschuss des Justizministers zu Lasten der Vollzugs-und Polizeibeamten Geplante Abschaffung der Schusswaffen im Strafvollzug Mainz. 12. Mai 2013. (red). Als „undurchdachten Schnellschuss zu Lasten der Vollzugs- und Polizeibeamten“ haben der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, und der rechtspolitische Sprecher der Fraktion, Dr. Axel Wilke, die seitens Justizminister Hartloff geplante… Read More Christian Baldauf/Dr. Axel Wilke: Undurchdachter Schnellschuss des Justizministers zu Lasten der Vollzugs-und Polizeibeamten

Strategien gegen Rechtsextremismus: Zivilgesellschaft stärken statt Verwaltung aufblähen Berlin. 12. Mai 2013 (red). Zur Forderung der Justizministerin nach der Einrichtung einer neuen Behörde gegen Extremismus erklärt Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus von Bündnis 90 / Die Grünen: “Der Vorschlag der Justizministerin zielt auf eine weitere Aufblähung des Verwaltungsapparates – eine gestärkte Zivilgesellschaft wird… Read More Strategien gegen Rechtsextremismus: Zivilgesellschaft stärken statt Verwaltung aufblähen

Landesarbeitsgericht: Kündigungen für Naujoks sind nicht wirksam Bonn. 12. Mai 2013 (red /bnn). Im Rechtsstreit um die Wirksamkeit der am 27.Januar 2012 erklärten außerordentlichen Kündigung sowie der am 27. April 2012 hilfsweise erklärten ordentlichen Kündigung hat das Landesarbeitsgericht Köln heute entschieden, dass das Arbeitsverhältnis zwischen der Stadt Bonn und Friedhelm Naujoks nicht aufgelöst ist. Anlass… Read More Landesarbeitsgericht: Kündigungen für Naujoks sind nicht wirksam

Festakt 450 Jahre Heidelberger Katechismus EKD-Ratsvorsitzender bei Eröffnung „Macht des Glaubens“ Hannover / Heidelberg. 11. Mai 2013. (red). Beim Festakt zum 450. Jubiläum des Heidelberger Katechismus haben prominente Politiker und Kirchenvertreter die Bedeutung der reformierten Bekenntnisschrift gewürdigt. An der Feier in der Heidelberger Heiliggeistkirche nahmen am Samstag u. a. der EKD-Ratsvorsitzende Nikolaus Schneider, Landesbischof Ulrich… Read More Festakt 450 Jahre Heidelberger Katechismus

Neuer Erlass: Partnerschaften zwischen den Schulen und der Polizei werden fortgesetzt Potsdam. 11. Mai 2013. (red). Innenminister Dietmar Woidke und Bildungsministerin Martina Münch haben am Freitag in Potsdam ein aktualisiertes Abkommen zu den Partnerschaften zwischen Polizei und Schule unterzeichnet, mit dem die polizeilichen Präventionsangebote an den Schulen auch nach der Polizeireform fortgesetzt und thematisch erweitert… Read More Neuer Erlass: Partnerschaften zwischen den Schulen und der Polizei werden fortgesetzt

Ungleiche Chancen für eine globale Zukunft? Vor allem das Einkommen der Eltern entscheidet über Auslandsaufenthalte von Schülerinnen und Schülern Berlin. 10. Mai 2013. (red).Vor allem das Einkommen der Eltern entscheidet einer Studie zufolge darüber, ob ihre Kinder mehrere Monate ihrer Schulzeit im Ausland verbringen oder nicht. Nach Ansicht von Prof. Dr. Jürgen Gerhards, Soziologe an… Read More Ungleiche Chancen für eine globale Zukunft? Vor allem das Einkommen der Eltern entscheidet über Auslandsaufenthalte von Schülerinnen und Schülern

Faire Woche 2013 steht unter dem Motto “Fairer Handel. Faire Chancen für alle” Das Agenda-Büro der Stadt Bonn sucht Initiativen, Organisationen, Unternehmen und viele engagierte Bürgerinnen und Bürger, die sich mit Angeboten an einem gesamtstädtischen Programm beteiligen. Anmeldeschluss für die Aufnahme in das Bonner Programmheft “Faire Woche 2013” ist der 30. Juni. Berlin. 10. Mai… Read More Faire Woche 2013 steht unter dem Motto “Fairer Handel. Faire Chancen für alle”

Präses zu Himmelfahrt: „Jesus traut Zweifelnden zu, gute Botschafter zu sein“ Predigt an Christi Himmelfahrt in der Friedenskirche in Gangelt Hannover. 9. Mai 2013. (red). Dass die Gemeinde Jesu Christi – also die Kirche – gegen den Unglauben der Jünger entstanden ist und bis heute besteht, ist allein Wirken des Auferstandenen. Daran erinnert Präses Manfred… Read More Präses zu Himmelfahrt: „Jesus traut Zweifelnden zu, gute Botschafter zu sein“

Anstieg der Steuereinnahmen hilft Städten beim Schuldenabbau – Weitere Entlastung bei den Sozialausgaben erforderlich Deutscher Städtetag zu Ergebnissen der Steuerschätzung Berlin. (red). 8. Mai 2013. Der Anstieg der Steuereinnahmen ermöglicht einer Vielzahl von Städten, ihre Haushalte weiter zu sanieren und Altschulden zu reduzieren. Gleichzeitig gibt es trotz der Zuwächse weiterhin eine große Zahl finanzschwacher Städte,… Read More Anstieg der Steuereinnahmen hilft Städten beim Schuldenabbau – Weitere Entlastung bei den Sozialausgaben erforderlich

Klimadialog – Dr. Hermann Ott: Merkel vertuscht eigenes Versagen Berlin. 7. Mai 2013. (red). Anlässlich des Beginns des Petersberger Klimadialogs erklärt Dr. Hermann Ott, Sprecher für Klimapolitik von Bündnis 90 / Die Grünen: “Die Bundesregierung liefert nicht beim Klimaschutz. Darüber können auch schöne Worte der Kanzlerin nicht hinwegtäuschen. Es gleicht einem schlechten Witz, wenn die… Read More Klimadialog – Dr. Hermann Ott: Merkel vertuscht eigenes Versagen

„Was ist lutherisch? Wissenswertes für Interessierte“ erneut aufgelegt VELKD-Publikation erscheint in 4. überarbeiteter Auflage Hannover. 7. Mai 2013 (red). Die Entstehung und Geschichte der evangelisch-lutherischen Kirche, ihre theologischen Grundlagen und ihre gemeindliche Praxis sowie ihr Verständnis von Ökumene stellt die Publikation „Was ist lutherisch? Wissenswertes für Interessierte“ der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands (VELKD) in mittlerweile… Read More „Was ist lutherisch? Wissenswertes für Interessierte“ erneut aufgelegt

Neue EU-Saatgut-Verordnung – eine verpasste Chance? Berlin. 6. Mai 2013. (red). Zum EU-Entwurf für eine neue Saatgut-Verordnung erklärte Harald Ebner, Sprecher für Agro-Gentechnik von Bündnis 90 / Die Grünen: Biodiversität wird mit dem neuen Verordnungsvorschlag nicht gefördert. Es genügt nicht, das Thema “genetische Vielfalt” nur über Ausnahmeregelungen abzuhandeln. Wer den dramatischen Verlust an Pflanzensorten stoppen… Read More Neue EU-Saatgut-Verordnung – eine verpasste Chance?

Rat bringt Fertigstellung des World Conference Center Bonn auf den Weg Bonn. 6. Mai 2013 (ib / red). “Jetzt ist der Weg frei für die qualitätvolle Fertigstellung des World Conference Center Bonn.” So kommentierte Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch die Entscheidungen des Rates in der Sondersitzung am Montagabend (6. Mai). Das Städtische Gebäudemanagement kann nun gemeinsam mit… Read More Rat bringt Fertigstellung des World Conference Center Bonn auf den Weg

Bundesrat schickt Änderung des Steuerrechts erneut ins Vermittlungsverfahren Berlin. 5. Mai 2013. (red). Der Bundesrat hat am Freitag das Gesetz zur Verkürzung der Aufbewahrungsfristen sowie zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften in den Vermittlungsausschuss verwiesen. Er möchte in diesem Verfahren die Verkürzung der Aufbewahrungsfristen wieder streichen und die Vorschriften gegen Gestaltungen bei der Erbschaftssteuer, wie zum… Read More Bundesrat schickt Änderung des Steuerrechts erneut ins Vermittlungsverfahren

“Mainzer Unimedizin benötigt einen Lehrstuhl für Allgemeinmedizin” Mainz. 5. Mai 2013. (red). Angesichts der Veränderung in unserer Gesellschaft, angesichts des demografischen Wandels, ist gerade die Arztversorgung im ländlichen Raum eine große Herausforderung. “In Rheinland-Pfalz muss sich die Landesregierung verstärkt für die zeitnahe Etablierung eines Lehrstuhls für Allgemeinmedizin einsetzen. Damit könnte der Hausarztberuf und das Interesse… Read More “Mainzer Unimedizin benötigt einen Lehrstuhl für Allgemeinmedizin”

Bundesinitiative: Jetzt Recht auf Girokonto für alle schaffen Berlin. 4. Mai 2013. (red). Zur Bundesratsinitiative aus Nordrhein-Westfalen, einen gesetzlichen Anspruch auf ein Girokonto auf Guthabenbasis zu schaffen, erklärt Nicole Maisch, Sprecherin für Verbraucherschutz: Wir begrüßen die Bundesratsinitiative der rot-grünen Landesregierung Nordrhein-Westfalens, ein ,,Girokonto für Jedermann” gesetzlich zu verankern. Dieses Recht verwehrt die schwarz-gelbe Bundesregierung tausenden… Read More Bundesinitiative: Jetzt Recht auf Girokonto für alle schaffen

Bundesrat – 14 Gesetze gebilligt Berlin. 4. Mai 2013. (red). Der Bundesrat hat am Freitag das parlamentarische Verfahren zu 14 Gesetzen aus dem Deutschen Bundestag positiv abgeschlossen. Sie werden nun dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung zugeleitet. Wie geplant in Kraft treten können damit Vorhaben zur Bestandsdatenauskunft für Telekommunikationsunternehmen, Stärkung der Opferrechte im Strafverfahren, Einschränkung der allgemeinen… Read More Bundesrat – 14 Gesetze gebilligt

Erster Schritt zum Europa-Kindergarten – Bonner Expertinnen in Finnland Bonn. 3. Mai 203. (ib /rd). Drei Expertinnen der Stadt Bonn sind derzeit in Finnland, um die Bildungssysteme zu vergleichen, gute Ideen für die Bonner Einrichtungen zu sammeln und später in ihrer eigenen Arbeit umzusetzen. Tuija Valencia, Karin Riemann und ihre Abteilungsleiterin Maria Feigen arbeiten daher… Read More Erster Schritt zum Europa-Kindergarten – Bonner Expertinnen in Finnland

Alexander Licht: Bürger und Parlament wurden übergangen Mainz. 3. Mai 2013. (red). Als unzulänglich und intransparent hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Alexander Licht, MdL, die jetzt von Innenminister im Innenausschuss vorgelegte Liste der angemeldeten Projekte des Landes Rheinland-Pfalz zum Bundesverkehrswegeplan kritisiert. Bei der Liste fehlten wichtige Projekte, wie die West- und Nordumfahrung von Trier, der durchgehende… Read More Alexander Licht: Bürger und Parlament wurden übergangen

Bundesrat will Strafbarkeit der Abgeordnetenbestechung erweitern Berlin. 3. Mai 2013. (red). Die Länder möchten den strafrechtlichen Tatbestand der Abgeordnetenbestechung verschärfen. In ihrer heutigen Sitzung beschlossen sie daher einen entsprechenden Gesetzentwurf. Die bisherige Fassung des Strafrechts sichere die zu schützenden Rechtsgüter nur eingeschränkt. Der Anwendungsbereich der Norm beschränke sich nach jetzt geltender Rechtslage auf den Stimmenkauf… Read More Bundesrat will Strafbarkeit der Abgeordnetenbestechung erweitern

Dr. Peter Enders: Investitionsstau in Krankenhäusern immer größer PK Schweitzer / Investitionsprogramm für Krankenhäuser Mainz. 2. Mai 2013 (red). Der Investitionsstau an Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz wird immer größer, so der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Peter Enders, MdL, zur heutigen Pressekonferenz von Minister Schweitzer. Trotz einer Rekordverschuldung des Landes, liege Rheinland-Pfalz bei der Finanzierung der… Read More Dr. Peter Enders: Investitionsstau in Krankenhäusern immer größer

Familienfest der Freiwilligen Feuerwehr Lessenich am Vatertag Bonn. (red). 2. Mai 2013. ib – Zum traditionellen Vatertags-Familienfest rund um das Feuerwehrgerätehaus am Dompfaffenweg 8 lädt die Freiwillige Feuerwehr Lessenich ein. Am Donnerstag, 9. Mai, bieten die Feuerwehrangehörigen von 11 bis 18 Uhr ein buntes Programm für die ganze Familie. Als Attraktionen für die kleinen Gäste… Read More Familienfest der Freiwilligen Feuerwehr Lessenich am Vatertag

Erstes Viverde Hotel Deutschlands eröffnet am 1. Mai in Mecklenburg-Vorpommern Ferienhäuser im Viverde Hotel Mecklenburgische Seen (Foto: TUI) Autofreie Ferienhausanlage empfängt Gäste am Drewitzer See Heiligendamm. 1. Mai 2013. (red). Das erste Hotel der TUI-Marke Viverde in Deutschland eröffnet am 1. Mai in der Mecklenburgischen Seenplatte. Damit führt der Reiseveranstalter zum dritten Mal nach Robinson… Read More Erstes Viverde Hotel Deutschlands eröffnet am 1. Mai in Mecklenburg-Vorpommern

Neuer barrierefreier Haltepunkt „Moosbachtal“ für Ausflugszüge Bundenthaler und Felsenland-Express eingeweiht Mainz. 1. Mai 2013. (red). Ministerin Eveline Lemke hat den neuen Haltepunkt „Moosbachtal“ zwischen Hinterweidenthal und Dahn (LK Südwestpfalz) am 1. Mai 2013 gemeinsam mit Herrn Landrat Jörg Duppré, Dr. Walter Casazza, Geschäftsführer der Albtal-Verkehrs-Gesellschaft sowie Michael Heilmann, Direktor des Zweckverbands Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd eingeweiht.… Read More Neuer barrierefreier Haltepunkt „Moosbachtal“ für Ausflugszüge Bundenthaler und Felsenland-Express eingeweiht

Another “red line” crossed as Syrian bishops remain missing Bishops Mar Gregorios Ibrahim & Paul Yazigi London. May 1, 2013. (nmc). A SAT-7 programme for Syrian viewers has described the 22nd April kidnapping of two Syrian Bishops (Mar Gregorios Yohanna Ibrahim, The Syrian Orthodox Archbishop of Aleppo, and Metropolitan Paul Yazigi, the Greek Orthodox Archbishop… Read More Another “red line” crossed as Syrian bishops remain missing

“Nazi-Terror in Deutschland: Welche Lehren ziehen wir aus den NSU-Morden?” Veranstaltungshinweis Veranstaltung der Juso-Hochschulgruppe an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz “Nazi-Terror in Deutschland: Welche Lehren ziehen wir aus den NSU-Morden?” mit Michael Hartmann, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion am Montag, den 6. Mai um 20 Uhr an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Hörsaal RW2, Gebäude Recht und Wirtschaft… Read More “Nazi-Terror in Deutschland: Welche Lehren ziehen wir aus den NSU-Morden?”

“Nazi-Terror in Deutschland: Welche Lehren ziehen wir aus den NSU-Morden?” Veranstaltungshinweis Veranstaltung der Juso-Hochschulgruppe an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz “Nazi-Terror in Deutschland: Welche Lehren ziehen wir aus den NSU-Morden?” mit Michael Hartmann, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion am Montag, den 6. Mai um 20 Uhr an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Hörsaal RW2, Gebäude Recht und Wirtschaft… Read More “Nazi-Terror in Deutschland: Welche Lehren ziehen wir aus den NSU-Morden?”

Ministerin Lemke: „Der Mensch im Mittelpunkt“ Mainz. 1. Mai 2013 (red). „Erfolg und Zukunftsfähigkeit unserer Unternehmen hängen ab von Menschen – von Mitarbeitern und von Kunden. Eine ganzheitlich orientierte Wirtschaftspolitik nimmt daher die Menschen in den Blick“, stellt die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke zum 1. Mai fest. „Wir stehen vor großen Veränderungen am Arbeitsmarkt. Wir… Read More Ministerin Lemke: „Der Mensch im Mittelpunkt“