Ausweisung rechtmäßig: Palästinenser könnte aus Deutschland wegen Terrorismus-Propaganda abgeschoben werden

Urteil mit „generalpräventivem Charakter“ Koblenz. 5. April 2018. (and). Obgleich der Mann, ein staatenloser Palästinenser, nicht über eine Staatsbürgerschaft verfügt, könnte dieser rein theoretisch aus Deutschland abgeschoben werden. Das teilte das Oberverwaltungsgericht in Rheinland-Pfalz in Koblenz mit. Der Mann hat Propaganda einer islamistischen und terroristischen Vereinigung im Internet verbreitet. Die Ausweisung des staatenlosen Mannes sei… Read More Ausweisung rechtmäßig: Palästinenser könnte aus Deutschland wegen Terrorismus-Propaganda abgeschoben werden

Skripal-Skandal: Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Bundesaußenminister Heiko Maas

Führten falsche Anschuldigungen zu „vergifteten“ diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Russland? Russland fordert Entschuldigung – Rechtsanwalt in Deutschland hat Strafanzeige erstattet   London/Berlin/Selfkant. 4. April 2018. Der Fall Sergeij Skripal in Groß Britannien könnte möglicherweise auch für Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Bundesaußenminister Heiko Maas ein juristisches Nachspiel haben. Rechtsanwalt Wilfried Schmitz (48) aus Selfkant… Read More Skripal-Skandal: Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Bundesaußenminister Heiko Maas

Was ich noch sagen wollte: Bitte auf keinen Fall die Wahrheit aussprechen

Was ich noch sagen wollte: Bitte auf keinen Fall die Wahrheit aussprechen   Das Aussprechen von Wahrheit ist in Deutschland 2018 offenbar unbeliebter als die Menschheit in einen Atomkrieg zu stürzen, auch dann wenn Lügen als Grundlage für ein Verursachen von Krieg, Leid, Not, Terror oder im worst case von Atomkrieg dienen. Lisa Fitz und… Read More Was ich noch sagen wollte: Bitte auf keinen Fall die Wahrheit aussprechen